ZEIT Online: "Wie man Verdrossene versöhnt"

23.12.2010, Presseecho

Zeit Online, Michael Schlieben, 22.12.2010

Niema Movassat hat andere Erfahrungen mit dem Internet gemacht. Auch er blogt und twittert regelmäßig. Und er hat 1145 Freunde auf Facebook. Aber Aufwand und Ertrag stehen in keinem rechten Verhältnis. Das Feedback, das der 26-jährige Linken-Abgeordnete erhält, ist überschaubar. Der Ton ist, wie oft im Netz, pöbelnd und unsachlich. "Das Internet wird überschätzt", sagt er. Mit einem "guten Info-Stand" erreiche er immer noch ein größeres und heterogeneres Publikum.

Movassat hat in ein Café im Bundestag geladen. Zwischen zwei Abstimmungen nimmt er sich bei einem Schinken-Käse-Toast Zeit, über die Zukunft der Demokratie zu plaudern. Klar sei das Thema, die so genannte Demokratie-Politik, derzeit bei allen Parteien modern. Aber obwohl alle "mehr Bürgerbeteiligung" fordern, meinen alle Unterschiedliches. Die CDU beispielsweise verstehe darunter etwas völlig Anderes als seine Partei.

Tatsächlich geht niemand so weit wie die Linke, was die Einführung direktdemokratischer Elemente angeht. Bereits mit 100.000 bundesweit gesammelten Unterschriften sollte man den Bundestag dazu "zwingen können" über einen Gesetzesentwurf abstimmen zu lassen, sagt Movassat. Eine Hürde, die SPD und Grünen als viel zu niedrig erscheint.

Wie viele Linke und Sozialdemokraten ist auch Movassat derzeit ein bisschen neidisch auf die Grünen. "Ungerechtfertigt" nennt er ihren Aufschwung im Jahr 2010. Auch die Linken waren bei den Castor-Protesten, S-21-Demos und jedweder Form von Bürgerprotesten mit dabei. Als einzige davon profitiert haben aber die Grünen. "Für die kommt nächstes Jahr der Stresstest", sagt er mit vorauseilender Schadenfreude. Nach den Landtagswahlen müssten sie womöglich als frischgebackene Regierungspartei vielerorts Farbe bekennen.

Movassat und die anderen Abgeordneten haben jetzt erst einmal vier Wochen sitzungsfrei. Im Bundestag ist die Stimmung wuselig und ausgelassen, wie vor den großen Ferien. Alle freuen sich, auszuspannen, runterzukommen, sich einzulesen, "Sachen zu vertiefen", wie Movassat es nennt. Am 19. Januar wird er einen Antrag in den Bundestag einbringen, der sich kritisch mit der Nahrungsmittelspekulation beschäftigt. Keine Frage, auch 2011 gibt es genug zu tun.

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