WAZ/NRZ: Demo gegen Pro NRW in Oberhausen - Polizei setzt Pfefferspray ein

04.05.2015, Presseecho

DerWesten.de, 01.05.2015, Nadine Gewehr

Hunderte Bürger stellen sich in Oberhausen einem Häuflein Pro-NRW-Anhängern entgegen. Bundestagsabgeordneter stellt Strafanzeige gegen Polizisten.

Was sie in Osterfeld zu erwarten hatten, dürfte den Anhängern von Pro NRW schon auf dem Weg zum Marktplatz klar gewesen sein. „Flüchtlinge sind willkommen in Oberhausen“ stand auf einem riesigen Banner, das Aktivisten kurz hinter der Unterführung an der Osterfelder Straße angebracht hatten. Die laut Polizei 24 Anhänger der rechtsextremen Bewegung waren es eindeutig nicht.

Rund 400 Gegendemonstranten haben sich am Freitag der Kundgebung von Pro NRW entgegen gestellt. [...] Doch bei einigen Demonstranten blieb es nicht beim Pfeifen und Fahnenschwenken. Sie wollten die Absperrungen durchbrechen und zu den Pro-NRW-Anhängern durchdringen. Polizisten sicherten den Bereich, setzten Pfefferspray ein. Ein Aktivist wurde leicht verletzt. [...]

Niema Movassat, der für die Oberhausener Linken im Bundestag sitzt, spricht vom „brutalsten Polizeieinsatz seit Jahren in Oberhausen“. Laut seiner Aussagen haben die Polizisten Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt. „Die Einsatzhundertschaft setzte auf Repression und Gewalt gegen die Demonstranten.“

Gegen Ende der Kundgebung hätte die Polizei dann noch rund 30 bis 40 Aktivisten an zwei Stellen eingekesselt und festgehalten. „Sie wurden fotografiert, die Personalien wurden festgestellt“, sagt er. „Was ist denn das für ein Demonstrationsrecht?“ Movassat hat bereits Strafanzeige gegen einen Polizisten gestellt, weitere Anzeigen sollen folgen. […]

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