19.10.2019, Presseecho

taz: Bundestags-Experten zum Türkei-Angriff - Eindeutig völkerrechtswidrig

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält den türkischen Angriff auf kurdische Gebiete in Syrien für völkerrechtswidrig. In einer Ausarbeitung schreibt er: „Mangels erkennbarer Rechtfertigung stellt die türkische Offensive im Ergebnis offensichtlich einen Verstoß gegen das Gewaltverbot aus Art. 2 Ziff. 4 VN-Charta dar.“


27.11.2016, Reden

Rede: "Weg mit dem PKK Verbot"

Niema Movassat war am 26.11. Hauptredner bei einer Kundgebung und Demonstration in Bonn, die die Aufhebung des PKK-Verbotes in Deutschland und der EU forderte. Hier findet sich die Rede. Es gilt das gesprochene Wort.


4.12.2015, Presseecho

DerWesten: Abgeordnete aus Oberhausen stimmen über Syrien-Einsatz ab

Der Deutsche Bundestag entscheidet heute, 4. Dezember, in namentlicher Abstimmung darüber, ob sich die Bundesrepublik Deutschland mit bis zu 1200 Soldaten am Kampf gegen die Terrororganisation IS in Syrien beteiligt . Die deutschen Soldaten sollen unter anderem mit Tornado-Kampfflugzeugen Aufklärungseinsätze fliegen, ein Marineschiff soll beim Schutz des französischen Flugzeugträgers helfen.