Stern TV: "Schwarzfahren sollte keine Straftat mehr sein, weil Armut keine Straftat sein darf"

21.06.2018, Presseecho

Stern TV, 20.06.2018 

[...] Live bei stern TV hat der Linke-Politiker Niema Movassat gefordert, das Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln nicht länger als Straftat zu behandeln: "Schwarzfahren ist ein Armutsdelikt. Die allermeisten Schwarzfahrer machen das nicht aus Spaß, sondern weil sie kein Geld für ein Ticket haben. Schwarzfahren kann deswegen keine Straftat sein, weil Armut keine Straftat sein darf", sagte der Bundestagsabgeordnete am Mittwochabend im Gespräch mit Steffen Hallaschka.

Bei stern TV vertrat Movassat die Meinung, man solle "das Schwarzfahren aus dem Strafgesetzbuch streichen. Man kann auch darüber diskutieren, daraus analog zum Falschparken eine Ordnungswidrigkeit zu machen." Gleichzeitig kritisierte der 33-Jährige die Doppelbestrafung von Schwarzfahrern - diese müssten derzeit 60 Euro Buße zahlen, würden aber gleichzeitig auch noch wegen einer Ordnungswidrigkeit belangt: "Ich finde, mit den 60 Euro, die schon sehr hoch sind, sollte es getan sein. Niemand sollte noch zusätzlich kriminalisiert werden." [...]

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