Solidaritätserklärung mit den Bildungsstreikenden - in Oberhausen und im ganzen Bundesgebiet!

08.06.2010, Pressemitteilung vor Ort

Zu den Bildungsprotesten erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE):

"Die Bildungsstreikenden in Oberhausen und im gesamten Bundesgebiet haben meine volle Solidarität. Wie schon im letzten Jahr, so werden wir auch in diesem Sommer gemeinsam den politischen Druck auf der Straße in Richtung der etablierten Parteien im Landtag NRW erhöhen. Die Bildungsgebühren müssen sofort abgeschafft werden, um eine Chancengleichheit im Bildungssystem wieder herzustellen! Es darf und kann nicht sein, dass gute Bildung heutzutage vom Geldbeutel der Eltern abhängt.

Mit der LINKEN im Landtag NRW ist es jetzt möglich die Studiengebühren an nordrheinwestfälischen Universitäten sofort abzuschaffen. Leider hat der Grünen-Abgeordnete Arndt Klocke bereits signalisiert, dass die Grünen dies mit der LINKEN nicht umsetzen wollen.

Druck von der Straße ist nötig, damit SPD und Grüne in die Pflicht genommen werden, ihre vollmundigen Bildungs-Wahlversprechen, die sie vor der Landtagswahl NRW abgegeben haben, einlösen. Deshalb freut es mich, dass Schülerinnen und Schüler morgen ab 9:30 Uhr auf dem Willy Brand Platz in Oberhausen ihren Protest gegen die miserablen Zustände im Bildungssystem ausdrücken wollen. Der Bildungsstreikbewegung, die ich nach Kräften unterstützen werde, wünsche ich ausdauernde und kämpferische Proteste für das Jahr 2010."

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