Schwäbische Zeitung: Tausende Deutsche fürchten Trumps Bann

31.01.2017, Presseecho

Schwäbische Zeitung, 30.01.2017, Christin Hartard

Nach den von US-Präsident Donald Trump verhängten Einreiseverboten für Flüchtlinge sowie Bürger mehrerer muslimischer Staaten wächst die Anti-Trump-Front. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Montag, der Anti-Terror-Kampf rechtfertige keinen „Generalverdacht“ gegen Muslime. In den USA hatten am Wochenende Tausende Menschen gegen das Dekret protestiert. [...]

Niema Movassat, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, besitzt neben dem deutschen einen iranischen Pass. Movassat sitzt im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. „Da habe ich viel mit den Vereinten Nationen zu tun“, sagt Movassat. Eine Reise zu deren Sitz in New York wäre derzeit wegen Trumps Einreiseverbot nicht möglich.

Von der Bundesregierung wünscht sich Movassat deutlichere Signale an Trump. „Das Auswärtige Amt sollte den höchsten Repräsentanten ins Auswärtige Amt einbestellen, um so ein Zeichen zu setzen“, sagt Movassat. Außerdem müsse die Bundesregierung versuchen, möglichst schnell eine Sonderregelung für Doppelstaatler zu verhandeln. [...]

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