Reden

28.01.2017, Reden

Grußwort zur Konferenz "Genug für Alle": Soziale und ökologische Fragen gehören zusammen

Foto: Niels-Holger Schmidt

Am 27. und 28.01. fand in der Zeche Zollverein die sozial-ökologische Konferenz der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag statt. Unter dem Titel "Genug für Alle" diskutierten ca. 300 Teilnehmer*innen über nachhaltige Alternativen zur Ausbeutung des Planeten und Menschen. Als Essener Abgeordneter durfte ich das Grußwort am Anfang der Konferenz halten. Nachfolgend die Rede


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26.01.2017, Reden

Planlos, Kopflos, Sinnlos – Die Bundeswehr in Mali

Die Bundesregierung macht Mali-Mission zum größten laufenden Bundeswehreinsatz überhaupt. DIE LINKE lehnt den Mali-Einsatz ab. Die Mission wird von weiten Teilen der malischen Bevölkerung abgelehnt. Es droht eine Entwicklung wie in Afghanistan. Eine Strategie bei der Mission ist nicht zu finden.


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26.01.2017, Reden

Bundesregierung stellt Profitinteressen vor Menschenrechte

Mit dem Textilbündnis und dem nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte hat die Bundesregierung am Ende dieser Wahlperiode einmal mehr bewiesen, dass sie als verlängerter Arm der Wirtschaftslobby agiert. Statt endlich die gesetzlichen Vorgaben zu machen, spielt sie weiter auf Zeit.


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16.12.2016, Reden

Geier-Fonds das Handwerk legen

Geier-Fonds kaufen gezielt Staatsschulden zu einem Ramschpreis auf, um daraufhin die Schulden mit einer Rendite bis zu 1000 Prozent zurückzufordern. Da Staaten wie Argentinien diese Zahlungen nicht bedienen konnten, mussten sie Renten und Löhne kürzen, Millionen Menschen wurden in die Armut getrieben.


27.11.2016, Reden

Rede: "Weg mit dem PKK Verbot"

Niema Movassat war am 26.11. Hauptredner bei einer Kundgebung und Demonstration in Bonn, die die Aufhebung des PKK-Verbotes in Deutschland und der EU forderte. Hier findet sich die Rede. Es gilt das gesprochene Wort.


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24.11.2016, Reden

Minister Müllers Bilanz: Viel heiße Luft, nix dahinter!

In den letzten Haushaltberatungen dieser Wahlperiode ist das Fazit über Entwicklungsminister Müller verheerend: Entgegen seiner warmen Worte hat er in der Praxis genau die Politik weiter vorangetrieben, die die Menschen in den Entwicklungsländern in Armut und Hunger hält. Er ist der Heißluftminister.


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11.11.2016, Reden

UNMISS beenden und zivile Hilfe für Südsudan stark machen

Seit drei Jahren tobt im Südsudan ein brutaler Bürgerkrieg mit 50 000 Toten und 2 Millionen Geflüchteten. Die Hälfte der Bevölkerung ist von Hunger bedroht, während Präsident Kiir als auch seine Gegner ein Luxusleben führen. Der UN-Militäreinsatz UNMISS hat bei der Aufgabe, die Zivilbevölkerung zu schützen, versagt.


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10.11.2016, Reden

Klimaflüchtlinge schützen

Die Bundesregierung knickt vor der Industrielobby ein und blockiert den Klimaschutzplan von Ministerin Hendricks. DIE LINKE appelliert an die Schuld der Industrieländer für die Wetterphänomene in den armen Ländern. Daher müssten Klimaflüchtlinge völkerrechtlich anerkannt werden und ihr Schutz Vorrang haben.