Reden

1.06.2017, Reden

G20-Afrika Gipfel dient Profitinteressen der Konzerne

Im Juni findet in Berlin die G20-Afrika-Konferenz statt. Aber statt eine eigenständige Entwicklung im Sinne der Menschen in Afrika zu unterstützen, setzt Deutschland auf einen neoliberalen Giftcocktail. Der von Bundesfinanzminister Schäuble vorgelegte „Compact with Africa“ zeigt, dass der Bundesregierung die Menschen auf dem Kontinent egal sind. Sie versteht sich als Anlageberater für die Interessen großer Konzerne.


Foto: Niels-Holger Schmidt
28.01.2017, Reden

Grußwort zur Konferenz "Genug für Alle": Soziale und ökologische Fragen gehören zusammen

Am 27. und 28.01. fand in der Zeche Zollverein die sozial-ökologische Konferenz der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag statt. Unter dem Titel "Genug für Alle" diskutierten ca. 300 Teilnehmer*innen über nachhaltige Alternativen zur Ausbeutung des Planeten und Menschen. Als Essener Abgeordneter durfte ich das Grußwort am Anfang der Konferenz halten. Nachfolgend die Rede


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26.01.2017, Reden

Planlos, Kopflos, Sinnlos – Die Bundeswehr in Mali

Die Bundesregierung macht Mali-Mission zum größten laufenden Bundeswehreinsatz überhaupt. DIE LINKE lehnt den Mali-Einsatz ab. Die Mission wird von weiten Teilen der malischen Bevölkerung abgelehnt. Es droht eine Entwicklung wie in Afghanistan. Eine Strategie bei der Mission ist nicht zu finden.


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26.01.2017, Reden

Bundesregierung stellt Profitinteressen vor Menschenrechte

Mit dem Textilbündnis und dem nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte hat die Bundesregierung am Ende dieser Wahlperiode einmal mehr bewiesen, dass sie als verlängerter Arm der Wirtschaftslobby agiert. Statt endlich die gesetzlichen Vorgaben zu machen, spielt sie weiter auf Zeit.


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16.12.2016, Reden

Geier-Fonds das Handwerk legen

Geier-Fonds kaufen gezielt Staatsschulden zu einem Ramschpreis auf, um daraufhin die Schulden mit einer Rendite bis zu 1000 Prozent zurückzufordern. Da Staaten wie Argentinien diese Zahlungen nicht bedienen konnten, mussten sie Renten und Löhne kürzen, Millionen Menschen wurden in die Armut getrieben.


27.11.2016, Reden

Rede: "Weg mit dem PKK Verbot"

Niema Movassat war am 26.11. Hauptredner bei einer Kundgebung und Demonstration in Bonn, die die Aufhebung des PKK-Verbotes in Deutschland und der EU forderte. Hier findet sich die Rede. Es gilt das gesprochene Wort.


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24.11.2016, Reden

Minister Müllers Bilanz: Viel heiße Luft, nix dahinter!

In den letzten Haushaltberatungen dieser Wahlperiode ist das Fazit über Entwicklungsminister Müller verheerend: Entgegen seiner warmen Worte hat er in der Praxis genau die Politik weiter vorangetrieben, die die Menschen in den Entwicklungsländern in Armut und Hunger hält. Er ist der Heißluftminister.