Rede beim Politischen Aschermittwoch in Essen

11.02.2016, News Essen

Es gilt das gesprochene Wort

Liebe Genossinnen und Genossen

liebe Freundinnen und Freunde, 

Karneval ist leider nicht immer lustig. Das kennen sicherlich alle, die am Tag nach Rosenmontag schon mal einen fiesen Kater hatten. Aber abseits dieser regelmäßigen Unlustigkeit gab es dieses Jahr an Karneval auch mindestens zwei andere, nicht nur unlustige, sondern gleich menschenverachtende Ereignisse. In Bayern, genauer gesagt in Steinkirchen, gab es einen Karnevalswagen. Dieser sah aus wie ein in Panzer. Auf diesem Panzer stand drauf: „Asylpaket III - Ilmtaler Asylabwehr“. Die wollten wohl auf Frauke Petrys Forderung, an der Grenze auch mal zu schießen noch einen draufsetzen und am besten gleich mit Panzern auf Flüchtlinge ballern. Die Macher dieses Panzers haben sich wohl eher ihr Gehirn rausgeballert!

Leider setzte man in Thüringen, beim Wasunger Fasching, noch einen oben drauf. Da wurden Flüchtlinge kurzerhand als Heuschrecken dargestellt. Mit dem Spruch „Die Plage kommt“. Ich glaube, so viel Menschenverachtung an Karneval gab es zuletzt zwischen 1933 und 1945. Einige haben offenbar einen Faschingsumzug mit einem Faschistenumzug verwechselt.

Ich musste – wegen dieses Karnevalsereignisses – an etwas denken, woran man wirklich nicht gerne denkt. Also wirklich wirklich nicht gerne. An einen CSU-Politiker. Sein Name: Markus Söder. Der hatte vor einiger Zeit kundgetan: Die Flüchtlinge mögen sich an unsere Sitten halten. Ich habe mich damals schon gefragt: Was meint er damit eigentlich? Sollen die Flüchtlinge selbst ihre Heime anzünden? Oder sollen sie – jetzt aktuell – mit rassistischen Umzugswagen an Karneval teilnehmen?

Aber wo wir schon bei der CSU sind. Die haben sich ja gerade zusammen mit der CDU und der SPD auf das Asylpaket 2 geeinigt. Wobei: Geeinigt ist ja vielleicht das falsche Wort.

Die SPD-Minister im Kabinett wussten ja angeblich nicht, was drin steht. Ich versuche mir immer vorzustellen, wie sowas gelaufen sein könnte. Also: Es ist Mittwoch. Es ist Kabinettssitzung. Die Minister sitzen zusammen. Merkel ruft den Punkt Asylpaket 2 auf. Voll wichtig und so, sagt sie, alle aufpassen. Die Eckpunkte werden nochmal vorgestellt. Alle Minister sind währen dessen voll bei der Sache. Also fast alle, also alle außer den SPD Ministern: Vizekanzler Gabriel sucht draußen eine Kamera. Maas, Schwesig und Hendricks haben sich unterm Tisch versteckt, weil sie keine Anweisung von Gabriel erhalten. Arbeitsministerin Nahles schläft und träumt dabei davon, dass Streikrecht weiter einzuschränken. Außenminister Steinmeier macht Deals mit Erdogan. Irgendwie so wird es wohl gewesen sein. Dies wäre jedenfalls das schmeichelhaftere Armutszeugnis. Denn das üblere Armutszeugnis ist: Gabriel wusste genau, was drinsteht. Behauptet aber, es nicht gewusst zu haben, weil er sonst mächtig Haue in seiner eigenen Partei kriegt. So oder so ist das sehr peinlich für die gesamte SPD. Für eine Partei, die sich sozialdemokratisch nennt, ist es eine Schande!

Besser ist ja fast noch der so genannte Rettungsvorschlag: Gabriel hat gesagt, beim Familiennachzug nach „Nächstenliebe“ zu entscheiden. Ich wusste gar nicht, dass Gabriel was von Nächstenliebe versteht. Aber okay. Nächstenliebe scheint bei der SPD die Lösung für alle gesellschaftlichen Herausforderungen zu sein. Wie bei den Hartz IV Kindern, die bei den Tafeln um essen betteln müssen. Aber wir wollen die anderen Verursacher dieses Asylpaketes nicht vergessen. Eines Paketes, dass sogar unbegleitete Minderjährige verbietet, ihre Eltern nachzuholen.

Die CDU und die CSU. Die haben ja beide vor allem eine Gemeinsamkeit: Beide nennen sich „christlich“. Für die ist die Familie ja sonst heilig und wichtig. Aber offenbar nur bei guten deutschen Bürgern. Bei Flüchtlingen ist ihnen die Familie herzlich egal. Wenn da die nahestehenden Familienangehörigen nachkommen wollen, ruft vermutlich Seehofer von der Mittelmeerküste rüber: „Lernt schwimmen!“ Ich wünsche mir da wirklich immer wieder, dass Gott endlich mal eine Markenklage gegen die CDU und CSU erhebt und ihnen das Tragen des „c“ verbietet!

Aber wieso das alles? Wieso immer neue Einschränkungen des Asylrechts? Natürlich, es sind viele Flüchtlinge unterwegs. 60 Millionen weltweit. So viel wie noch nie seit dem zweiten Weltkrieg. Das hat Ursachen: Immer mehr Kriege. Immer mehr Hungersnöte. Immer mehr Opfer des Klimawandels. Deutschland und andere Industrieländer leisten einen großen Beitrag diese Fluchtursachen zu schaffen. Deutschland ist viertgrößter Waffenexporteur. Deutsche Waffen morden mit in aller Welt. Und wer Waffen sät, erntet Flüchtlinge. Es sind aber eben nicht nur die Waffenexporte. Wir liefern unsere Hähnchenschenkel und unsere Milchüberschüsse nach Afrika. Dort wird es zu Dumpingpreisen verkauft und zerstört die Existenzen der Bauern dort. Das Prinzip heißt Freihandel. Es bezeichnet unsere Freiheit, die Menschen dort durch Marktöffnungen in Not und Elend zu treiben.

Das perverse ist ja: Milch und Hühnchen dürfen frei reisen. Menschen aber nicht. Es ist schon echt Pech, wenn man nicht als Hühnchen geboren wurde! Und auch beim Klimawandel ist ja Deutschland der große Bremser, der keine verbindlichen CO2 Werte für die Autoindustrie will. Getreu dem Motto: Wir machen den Planeten halt kaputt, aber mit schönen schöne dicke Autos. Also man schafft ständig Fluchtursachen, exportiert das Leid und wundert sich, wenn das Leid bei uns anklopft.

Statt dies aber endlich wahrzunehmen, lässt man sich durch die AfD und Pegida treiben. Das tut die Koalition mit ihrem Asylpaket 2. Sie gibt dem nach, was rechte Kräfte fordern, sie setzt deren Forderungen in Gesetze um.  Das ist eine Schande! Wusstet ihr eigentlich schon, dass die AfD Biathlon richtig toll findet? Die AfDler mögen nämlich die Kombination aus Verfolgung und Schießen.

So forderte AfD-Chefin Petry, man müsse auch mal schießen auf Flüchtlinge. Beatrix von Storch, ihres Zeichens Europaabgeordnete der AfD, präzisierte diese Forderung und sagte, man müsse auch auf Frauen und Kinder schießen, wenn sie die Grenze illegal überqueren. Wenn schon, denn schon. Storch und Petry wollen also auf Menschen schießen lassen, die kein Deutsch sprechen und in der Kälte stehen. So lässt sich Pegida natürlich auch beseitigen. Übrigens: Storch ruderte dann zurück: Auf Kinder solle man doch nicht schießen. Nur auf die Eltern. Schießbefehl erst ab 1,40 m. Macht die Sache natürlich vieeeel besser. Es ist wirklich unfassbar, was für rassistische Gewaltfantasien die AfD propagiert. Bei der AfD macht man offenbar vor allem dann Karriere, wenn das Gehirn aufhört, richtig zu funktionieren und das Herz nicht mehr schlägt.

Man wird diese rassistische AfD nicht dadurch loswerden, indem man ihre Forderungen übernimmt. Man wird sie nur loswerden, indem man sie entlarvt als das was sie ist: Eine rassistische und auch – das wird oft vergessen – eine neoliberale Partei. 

Warum eigentlich neoliberal? Viele denken ja, die AfD sei die Partei „des kleinen Mannes“. Also zum einen fühle ich persönlich mich in keiner Weise durch die AfD vertreten. Aber im Übrigen ist sie auch keine Partei für die Armen. Die AfD will den Mindestlohn abschaffen- nachzulesen im Europawahlprogramm. Die AfD will niedrigere Steuern für Reiche – nachzulesen im Bundestagswahlprogramm. Die AfD will keine Erbschaftssteuer – nachzulesen in einer Pressemitteilung des Bundesvorstands der AfD. Die AfD ist eine Partei, die Politik machen will für die oberen 10 %. Sie ist eine Partei, die nach unten tritt gegen Flüchtlinge. Sie verdeckt so, dass sie eine Partei fürs Kapital ist, dass sie nach oben buckelt. Wir sollten darauf viel stärker aufmerksam machen!

Aber nun ja, was ihre unsoziale Politik angeht, ist sie im guten Rhythmus mit den herrschenden Parteien. Ich habe mir letztens die Steuerpolitik der letzten 20 Jahre zu Gemüte geführt. Wir sind im 20.Jahr der Steuergeschenke für die oberen 10 %. Der Spitzensteuersatz und die Körperschaftssteuer wurden massiv gesenkt, die Vermögenssteuer abgeschafft, die Erbschaftssteuer schön löchrig für Reiche gemacht. Und auf Kapitalerträge zahlt man deutlich weniger Steuern als für harte Arbeit. Die meisten der Steuergeschenke verdanken wir rot-grün. Also zwei vermeintlich linkeren Parteien. Die SPD hat ja im Namen noch das „sozialdemokratisch. Aber bei ihr hat man schon lange das Gefühl, dass die eine Obergrenze für Sozialdemokraten in ihrer Partei eingeführt haben. Diese vielen vielen Steuererleichterungen hatten übrigens zwei Wirkungen:

Erstens: Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiterer auseinander. Besaßen die reichsten 10 % 1998 noch 45 % des Gesamtvermögens, waren es 2013 schon 52 %. Die ärmere Hälfte der Bevölkerung dagegen besitzt gerade mal 2,5 % des Gesamtvermögens.

Die zweite Wirkung der Steuererleichterungen ist ebenfalls gravierend: Zwischen 2000 und 2011 wurden dadurch ca. 383 Milliarden Euro weniger Steuern eingenommen. Es heißt ja immer, es sei zu wenig Geld da. Zu wenig Geld für Flüchtlinge. Zu wenig Geld für Bildung. Zu wenig Geld für Gesundheit. Zu wenig Geld für Straßen und Schienen. Die Wahrheit aber ist, und das müssen wir als LINKE immer wieder herausstellen: Es ist genug Geld da. Es ist nur falsch verteilt. Und das müssen wir endlich ändern!

Im Übrigen muss man auch immer den Reichen sagen: Das ist in eurem Interesse. Denn wenn die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht, führt dies zu sozialer Unruhe. Und das kann nun wirklich nicht das sein, worauf die Wohlhabenden große Lust verspüren.

Es ist ja endlich auch modern geworden, diese ständige Umverteilung von unten nach oben zu thematisieren. Selbst in den USA! Da tritt gerade mit Bernie Sanders jemand als möglicher Präsidentschaftskandidat der Demokraten an, der sich selbst als demokratischer Sozialist bezeichnet, eine politische Revolution will und Umverteilung fordert. Nun muss man wissen: In den USA ist die höchste akzeptierte Form des links-sein ein „liberal“, ein Liberaler sein. Alles links davon gilt als kommunistisch und bösartig. Jemand, der sich in den USA als demokratischer Sozialist bezeichnet ist also für konservative Amerikaner die Re-Inkarnation des Teufels höchstpersönlich.

Ich hab das übrigens mal selbst erlebt, als ich in den USA war. Wir hatten da ein Gespräch mit einem republikanischen Abgeordneten. Wie das so ist, stellt man sich am Anfang vor. Als ich da sagte, ich bin von der Partei „The left“, DIE LINKE, war sein Blick einfach unbezahlbar!

Zurück zu Bernie Sanders. Er hat ja gerade phänomenal in New Hamsphire die Vorwahl gewonnen. Laut einer aktuellen Umfrage ist er USA-weit nur noch 2 % hinter der Wall-Street gesponserten Demokraten-Kandidatin Hillary Clinton. Nein, ich glaube nicht, dass Bernie Sanders am Ende Präsident der USA wird, und selbst wenn er es werden würde: Das politische Establishment, die Konzerne, die Banken: Sie würden alles tun, um ihn klein zu halten. Und dennoch: Es macht Mut, die Begeisterung vor allem junger Menschen zu erleben. Zu sehen, dass sich da gerade sowas wie eine linke Bewegung formiert. Und wenn selbst in den USA der Begriff „Sozialismus“ wieder gesagt werden kann, ohne dass ein Cowboy einen erschießt: Dann ändert sich gerade wirklich was!

Hoffen wir nur, dass der andere, der mit dem Toupet, der Multi-Milliardär und Chef fürs Eklige, Donald Trump nicht Präsident wird. Das Problem ist nämlich: Wenn Trump Präsident werden würde, hilft nicht mal mehr auswandern. Dann hilft nur noch der Abflug weg von diesem Planeten, am besten gleich ganz raus aus diesem Sonnensystem. Übrigens hat Donald Trump deutsche Wurzeln. An dieser Stelle, liebes progressives Amerika: Sorry! Big Sorry!

Aber springen wir wieder über den Teich zurück nach Deutschland. Es gibt genug Dinge, die einen hier beschäftigen sollten. Da wäre zum Beispiel die deutsche Kriegspolitik. Die Bundeswehr ist seit neustem in Syrien dabei. Dafür fehlt allerdings ein völkerrechtliches Mandat. Ohne ein solches darf die Bundeswehr laut Grundgesetz aber eigentlich gar nicht ins Ausland. Ich hatte Außenminister Steinmeier im Bundestag gefragt, wie er den Einsatz völkerrechtlich rechtfertigt. Seine Antwort: „Man sei im Bundestag in keinem Seminar“. Kein Seminar. Die freundliche Umschreibung für: Scheiss aufs Völkerrecht. Steinmeier sagt im Prinzip nichts anderes, als dass er über dem Recht steht. Gleich dem Sonnenkönig.

Aber es ist ja nicht nur Syrien. Die Bundeswehr weitet jetzt auch ihren Einsatz in Mali aus. Bis zu 650 Soldaten kommen in die Kriegsgebiete im Norden. Alles unter dem Motto: „Wir müssen Krieg gegen den Terror führen“. Na super, klappt ja auch wunderbar, dieser Krieg gegen den Terror. Seit dem Beginn des Krieges gegen Terror ist die Zahl der Opfer von Terroranschlägen von 2003 knapp 6000 auf 33.000 im Jahr 2013 gestiegen. Es ist wie mit der Hydra: Man schlägt einen Kopf ab, es wachsen zwei nach. Bei Herkules Kampf gegen die Hydra war es aber so: Er merkte irgendwann, dass das Köpfe abschlagen nicht sonderlich effektiv ist, da die Köpfe immer wieder nachwachsen. .Also nahm er eine Fackel und brannte die Stellen, wo der Kopf abgeschlagen wurde, ab. Er beseitigte also die Ursache für das Nachwachsen. Herkules war also klug.

Ganz anders die Bundesregierung: Die schlägt - im treuen Vasallentum mit den USA - immer weiter Köpfe ab. Sie wundert sich, dass sie nachwachsen. Sie schickt mehr Soldaten, immer mehr, um immer mehr abzuschlagen. Aber an den Ursachen ändert sich null komma null. Die Bundesregierung ist also anders als Herkules nicht klug, sondern ausgesprochen dumm.

Diese Bundesregierung kann angesichts ihrer Dummheit einen wirklich zur Verzweiflung treiben. Da sagte zum Beispiel Innenminister de Maiziere, Afghanistan sei zum Teil sicher, man kann Flüchtlinge dorthin abschieben. Dann reist er in so genannte sichere Gebiete Afghanistans. Während dieser Reise trug er aber – obwohl es doch so sicher ist – lieber mal eine Schutzweste und einen Helm… Bestimmt nur als modisches Accessoire.

Die Verzweiflung geht noch weiter. Wieder de Maizire. Er wird gefragt, wie er die Zusammenarbeit mit dem Erdogan-Regime in der Türkei mit Menschenrechten vereinbart. Zur Erinnerung: Die türkische Regierung führt einen brutalen Krieg gegen die Kurden. Städte werden abgeriegelt, Menschen umgebracht, Kritiker verhaftet. Und was sagt de Maiziere? Sinngemäß: Man müsse die Kritik an der Türkei jetzt mal zurückschrauben, schließlich wolle man was von ihr. Nämlich, dass sie die Flüchtlinge stoppt. Nochmal zum Mitschreiben: Ein deutscher Innenminister gibt vor laufender Kamera zu, dass das deutsche Schweigen zu massiven Menschenrechtsverletzungen der türkischen Regierung quasi politisch erkauft wurde. Wie weit soll es eigentlich noch gehen? An Widerlichkeit ist es kaum zu überbieten!

Liebe Freundinnen und Freunde, die Welt ist voll obskurer Dinge. Ich könnte mich beispielsweise noch Stunden darüber aufregen, dass Saudi-Arabien seit letztem Jahr den Vorsitz einer Expertengruppe des UN-Menschenrechtsrates hat. Ein Land, das Menschen per Enthauptung und Steinigung hinrichtet, entscheidet an zentraler Stelle darüber mit, welche Beobachter die UN bei Menschenrechtsverstößen entsendet. Saudi-Arabien, dass ist übrigens ein guter deutscher Freund. Wir liefern da fleißig Waffen hin. Ganz egal, dass Saudi-Arabien unbeobachtet

von der Welt den kleinen Jemen in Schutt und Asche bombt.

Wobei: Vielleicht ändert sich ja nun was. Vizekanzler Gabriel hat angekündigt, die Rüstungsexporte dorthin neu zu prüfen. Eigentlich kann das nur zwei Gründe haben: Entweder er hat endlich die Wikipedia-Seite über Saudi-Arabien gelesen und festgestellt, dass dort Menschenrechte– sagen wir – ab und an mal grob verletzt werden. Oder Nordkorea hat mehr Geld für die deutschen Waffen geboten. Wundern würde es mich kaum noch.

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