Beängstigende Entwicklung in Essener Polizei

Erneut ist in NRW eine Polizei-Chatgruppe aufgeflogen, in der Gedankengut der extremen Rechten verbreitet wurde. Insgesamt sind laut Innenministerium 29 Beamtinnen und Beamte in mehreren Chatgruppen, welche strafrechtlich relevantes Material enthielten. Dazu Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter mit Bürger*innenbüro in Essen:


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19.06.2020, Reden

Rechtsextremismus wirksam bekämpfen

DIE LINKE kämpft allein schon aus ihrem Grundverständnis heraus gegen rechte Hetze und Rechtsextremismus, egal wo sie auftauchen. Die Bundesregierung beschreitet beim so wichtigen Kampf gegen Rechts jedoch einen falschen Weg. Das Strafrecht zu verschärfen und das Bundeskriminalamt zu einer gigantischen Datensammelstelle auszubauen, geht am Kern des Problems vorbei: rechtes Gedankengut ist in den letzten Jahren in der sogenannten Mitte der Gesellschaft wieder salonfähig geworden.


DIE LINKE verurteilt rechte Gewalt gegen SDS-Aktive martin 14. August 2018 - 11:21

Vergangenen Freitagabend griffen Neonazis zehn Aktive aus dem linken Studierendenverband SDS in Oberhausen an. Rechte Gewalt ist ein Problem, auch in Oberhausen, die durch den neuerlichen Angriff eine neue Eskalationsstufe erreicht hat und sich in eine Kette von Anfeindungen gegen Migranten und Schmierereien im Stadtbild einreiht.

News Oberhausen
9.09.2015, Diverses

Flüchtlinge schützen - Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen

Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte irgendwo in Deutschland. Allein bis Ende August 2015 wurden mehr als 340 solche Straftaten in diesem Jahr registriert. Im Netz macht sich eine unerträgliche rassistische Hetze gegen Flüchtlinge breit. Menschen, die sich für Flüchtlinge in Deutschland engagieren, werden bedroht.