Pressespiegel zur Debatte über den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Mali

15.01.2016, Presseecho

In der Berichterstattung zur Debatte über den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Mali haben zahlreiche Medien meine Rede aufgegriffen:

Süddeutsche Zeitung, 14.01.2016, DPA-Meldung

Breite Unterstützung für gefährlichen Mali-Einsatz der Bundeswehr

Berlin (dpa) - Abgeordnete der Grünen und der großen Koalition haben im Bundestag für den geplanten Einsatz der Bundeswehr im Norden von Mali geworben. Nur die Linkspartei kündigte bei einer ersten Debatte im Bundestag an, sie werde gegen das Mandat für die Entsendung von 650 Soldaten stimmen. "Dadurch wird Deutschland endgültig Kriegspartei in Mali", sagte Niema Movassat. [...]

 


 

Tagesschau.de, 14.01.2016

Mehr Soldaten nach Mali und in den Irak?

Der Bundestag hat darüber beraten, ob mehr Bundeswehrsoldaten als bisher zu den Auslandseinsätzen in Mali und im Nordirak geschickt werden sollen. In der Debatte zeichnete sich eine breite Zustimmung für die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung ab. Nur die Linkspartei kündigte ein "Nein" an. […]

Während die Grünen dem Einsatz zustimmten, kam Ablehnung von der anderen Oppositionsfraktion, der Linkspartei. Die Abgeordnete Niema Movassat warnte vor einer Verwicklung der Bundeswehr in Kämpfe. Damit werde Deutschland "endgültig Kriegspartei in Mali". Der Einsatz gilt tatsächlich als gefährlich. Rebellen und Terroristen haben in der Region mehrfach Anschläge verübt und internationale Truppen angegriffen. […]


Deutschland Today, 14.01.2016, AFP-Meldung

Von der Leyen bitte um Ja des Bundestages zu größerem Mali-Einsatz

Berlin (AFP) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Bundestag um Zustimmung zur Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali gebeten. […]Die oppositionellen Linken warnten vor einer Verwicklung der Bundeswehr in kriegerische Auseinandersetzungen. "Sie haben verschwiegen, dass Sie deutsche Soldaten in ein Kriegsland schicken wollen", sagte der Linken-Abgeordnete Niema Movassat an die Ministerin gewandt. "Damit wird Deutschland endgültig Kriegspartei in Mali, und die Linke wird Nein dazu sagen."

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