Zur Durchsuchung der Oberhausener Gedenkhalle durch die Polizei erklärt Niema Movassat, Mitglied des Deutschen Bundestages aus Oberhausen: „Die Gedenkhalle ist – wie der Name schon sagt – ein Ort der Erinnerung, ein Ort zum inne halten und nachdenken über die schrecklichen Verbrechen während der nationalsozialistischen
Als "unverschämt und falsch" bezeichnet der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Niema Movassat (MdB) den Kommentar der Vorsitzenden der Hochschulrektorenkonferenz, Margret Wintermantel, nach deren Worten die Kritik der Studenten an den mangelhaften Studienbedingungen in Deutschland "barer Unfug" sei. Anlässlich der heutigen Hochschulrektorenkonferenz erklärt er:
Die Hochschulrektoren
„Heute, anlässlich des Weltkindertages, werden wieder viele warme Worte gesprochen werden, auch von der Bundesregierung. Dabei sind endlich konkrete Maßnahmen notwendig, um die Kindersterblichkeitsrate in den so genannten Entwicklungsländern massiv zu bekämpfen“, so Niema Movassat (MdB), Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für
NRW-MdB DIE LINKE unterstützen bundesweiten Bildungsstreik
Die NRW-Landesgruppe der LINKEN im Bundestag unterstützt die Fortsetzung des bundesweiten Bildungsstreiks, die am Dienstag (17.11.) auch in NRW mit Protestkundgebungen startet.
Dazu erklärt Niema Movassat, MdB, für die NRW-Landesgruppe: "Die SchülerInnen und Studierenden sind zu Recht sauer über
Die Demonstrationen zeigen, dass die iranische Demokratiebewegung nicht tot ist. Es ist ein mutiges Zeichen, dass Menschen im Iran weiter für ihre Rechte auf die Straße gehen. Dass die iranische Regierung weiter nicht Willens ist, das Demonstrationsrecht zu achten und wieder mit Knüppeln und Tränengas die Proteste unterdrückt, zeigt deutlich die Schwäche des theokratischen Regimes.
Ohne Frage ist die Arbeit der Jobcenter derzeit nicht Vorbildhaft und wird mit Recht kritisiert. Hier ist dringend ein anderes System geboten, mit besserer Beratung und Verzicht auf Repression. Aber die Politik ist gefordert, Menschen in Lohn und Brot zu bringen.
