Pressemitteilungen

Aufruf zu Protesten gegen die AfD

Am kommenden Samstag findet der AfD Bundesparteitag in Hannover statt. Zwei große Bündnisse, unter anderem unterstützt durch den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), rufen zu Protesten gegen den Parteitag auf. Auch der hiesige Abgeordnete Niema Movassat will sich mit einer ,,Normalisierung der AfD", wie er es nennt, nicht abfinden.


Für Solidarität mit HIV-Positiven – nicht nur am Welt-AIDS-Tag martin 29. November 2017 - 13:17

Fehlendes Wissen ist einer der Hauptgründe für Vorurteile und Ängste gegenüber Betroffenen. Deshalb fordert DIE LINKE nach wie vor den Ausbau der Aufklärungs- und Antidiskriminierungsarbeit. Darüber hinaus treten wir für die Aufnahme von HIV und AIDS als chronische Krankheit mit Diskriminierungsverbot im AGG ein.

Pressemitteilung Oberhausen
DIE LINKE kritisiert Abschaffung des Sozialtickets scharf martin 24. November 2017 - 12:46

DIE LINKE in Oberhausen kritisiert die Ankündigung der Landesregierung das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen aufs Schärfste: "Mit diesem Schritt der Landesregierung wird die Mobilität der ärmsten Bevölkerungsteile eingeschränkt und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weiter erschwert. 300.000 Menschen sind landesweit auf vergünstigte Konditionen bei der Mobilität angewiesen. "

Pressemitteilung Oberhausen
9.11.2017, Pressemitteilung

Justizopfer müssen angemessen entschädigt werden

Die Pläne der Justizministerkonferenz, die Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft von 25 Euro auf 35 Euro pro Tag zu erhöhen, ist ein Schlag ins Gesicht aller Justizopfer. Die Haftentschädigung pro Tag muss unverzüglich auf 100 Euro erhöht werden.


Traurige Bilanz zum Welternährungstag: Profite und Hunger nehmen zu azad 15. Oktober 2017 - 15:29

„2017 haben sowohl der Hunger als auch die weltweite Ungleichheit zugenommen. Die Zahl der Hungernden stieg im Vergleich zum Vorjahr um fünf Prozent auf 815 Millionen Menschen, die Zahl der US-Milliardäre um 13 Prozent auf 2.043 Menschen.

Pressemitteilung Bundestag
Niema Movassat (DIE LINKE) in den Bundestag wiedergewählt – Erschrocken über das Ergebnis der AfD martin 25. September 2017 - 11:24

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat ist aufgrund seines aussichtsreichen 6. Listenplatzes wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Wir freuen uns als LINKE über 8,3 Prozent in Oberhausen. Dafür möchte ich den Wählerinnen und Wählern und vor allem den vielen unermüdlichen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren engagierten Wahlkampf vor Ort danken.

Pressemitteilung Oberhausen
Die Bundesregierung trägt Mitschuld am globalen Wiedererstarken des Hungers berlin 15. September 2017 - 13:12

Laut FAO steigt die Zahl der weltweit Hungernden wieder an. Mitverantwortlich ist die Bundesregierung: sie paktiert mit Hungermachern, propagiert tödlichen Freihandel und bremst beim Klimaschutz.

Pressemitteilung
Keine Ausweitung der Sonntagsöffnung in Oberhausen martin 11. September 2017 - 15:08

Zur Initiative der neuen Landesregierung die Regelungen für die Sonntagsöffnung zu lockern und der dazu erschienen Presseberichterstattung äußert sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) ablehnend und fordert die Stadtverwaltung zum Schutz der Einzelhandelsbeschäftigten auf, keine Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten für die Zukunft vorzunehmen.

Pressemitteilung Oberhausen

Oberhausen muss mehr für die Gesundheit der Menschen tun

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart zu Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge und einer möglichen Klage der Deutschen Umwelthilfe wegen Nichteinhaltung der Grenzwerte für Stickoxide auch gegen die Stadt Oberhausen, fordert der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) die Stadt Oberhausen zum Handeln auf: „Jetzt den Kopf in den Sand zu stecken und abzuwarten, wäre falsch“.