Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht setzt die Bundeswehr vermehrt auf die Anwerbung und Rekrutierung Minderjähriger. Im Oberhausener Stadtbild sind zuletzt nicht nur an Bushaltestellen großflächige Werbeanzeigen für den Dienst an der Waffe zu lesen, sondern inzwischen fährt auch eine Straßenbahn in Camouflage. Das lehnen wir ab.
Irritiert zeigt sich Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, von den Äußerungen der STOAG, wonach Schwarzfahren als Straftatbestand bestehen bleiben solle. Die STOAG übersähe dabei doch das eigentliche sozialpolitische Problem. „Der Straftatbestand der Beförderungserschleichung (Schwarzfahren) trifft fast nur arme Menschen, die sich ein Ticket einfach nicht leisten können. Armut darf keine Straftat sein!
Kanzlerin Merkel will das Amt als CDU-Parteivorsitzende aufgeben. Aus Sicht der Oberhausener LINKEN-Abgeordneten Niema Movassat zeigt sich damit das politische Scheitern der Koalition aus Union und SPD: „Die Koalitionspartner haben in Bayern und Hessen die Quittung für eine konzernhörige Politik, die gegen die Interessen der Mehrheit auch ihrer eigenen Wählerinnen und Wähler verstößt, erhalten. CDU, CSU und SPD haben keine Ahnung, wie sie den Herausforderungen der Zeit gerecht werden können."
Das Baukindergeld ist nicht mehr als ein milliardenschweres Subventionsprogramm für Bauwirtschaft, welches das Wohnungsproblem in den Großstädten gar nicht lösen wird. Viel sinnvoller wäre das Geld in einer deutlichen Aufstockung der Mittel für den sozialen Wohnungsbau eingesetzt.
Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr begrüßte der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat eine 50köpfige Reisegruppe aus seinem Wahlkreis in Berlin. Die Besuchergruppe erwartete auch dieses Mal ein spannendes Programm mit viel Politik, Geschichte und Kultur.
„Über 25 Prozent der Ausbildungen werden abgebrochen und noch immer sind 1000 Jugendliche ohne Ausbildungsplatz in Oberhausen, doch der Arbeitsagentur fällt nichts Besseres ein, als ein sogenanntes ‚Benimmcamp‘ für Jugendliche zu initiieren“, wundert sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat.
Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat erklärt sich solidarisch mit der Forderungen von Verdi in den anstehenden Tarifauseinandersetzungen mit Bund und Kommunen.
„Höhere Löhne bedeuten motivierte Mitarbeiter und eine Stärkung der Binnenkonjunktur. Ich finde vor allem die Forderung nach einem Sockelbetrag von
Der dritten Auflage der Großen Koalition fehlt jede visionäre Substanz. Die Politik, die Merkel, Schulz und Seehofer für die nächsten vier Jahre planen, geht in weiten Teilen vorbei an den Bedürfnissen und Interessen der großen Mehrheit der Bevölkerung. Statt die soziale Ungleichheit durch Umverteilung zu stoppen bleiben Reiche und Vermögende verschont.
Nachdem der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat als Obmann für den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz bestätigt wurde, benannte die Linksfraktion ihn nun zum sowohl drogenpolitischen als auch verfassungspolitischen Sprecher.
