Oberhausen erhält 220.000 € für Errichtung einer kindgerechten Sport- und Bewegungsinsel in Osterfeld

Gute Neuigkeiten für die Stadt Oberhausen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute eine Förderung in Höhe von rund 222.000 Euro für die Errichtung einer kindgerechten Sport- und Bewegungsinsel im Stadtteil Osterfeld beschlossen. Oberhausen hatte die Fördermittel beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beantragt.


Solidarität mit Tareq Alaows!

Tareq Alaows, Bundestagskandidat für Bündnis90/Die Grünen in Oberhausen und Dinslaken, wird nicht für den nächsten Bundestag kandidieren. Der zuständige Ortsverband hat heute in einer Pressemitteilung Alaows' Rücktritt bekannt gegeben. Begründet wird dieser vor allem mit massiven Rassismuserfahrungen und Bedrohungen seit der Bekanntmachung der Kandidatur.


Ja zum Klimacamp im Sterkrader Wald!

Ab dem 2. Juli wird es ein Klimacamp im Sterkrader Wald geben. Ziel des Camps ist es, den geplanten Autobahnausbau zu verhindern, für den um die 5000 Bäume gefällt werden müssen. Die Fridays For Future-Bewegung bewirbt das Camp bereits auf Social Media.


Nein zum neuen Bevölkerungsschutzgesetz!

Bei der heutigen Abstimmung des neuen Bevölkerungsschutzes habe ich heute mit NEIN gestimmt. CDU/CSU und SPD hatten acht Monate Zeit für einen Gesetzentwurf und peitschen jetzt innerhalb von nur einer Woche die schärfsten Einschränkungen in der Geschichte des Grundgesetzes durch.


Burg Vondern erhält Bundesmittel für die Sanierung

Für die denkmalgerechte Sanierung erhält die Burg Vondern 250.000 Euro vom Bund. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 6. Mai 2020 beschlossen. Der Abgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) hatte sich hierfür gegenüber der zuständigen Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) eingesetzt.


DIE LINKE fordert Verschiebung der Kommunalwahlen

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat fordert, den Termin der Kommunalwahlen vom 13.9.2020 zu verschieben, insbesondere weil die Wahlvorbereitung und die Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl innerhalb der gesetzlichen Fristen bis zum 16. Juli nicht ohne große Risiken für die Gesundheit erfolgen kann.