Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr begrüßte der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat eine 50köpfige Reisegruppe aus seinem Wahlkreis in Berlin. Die Besuchergruppe erwartete auch dieses Mal ein spannendes Programm mit viel Politik, Geschichte und Kultur.
„Über 25 Prozent der Ausbildungen werden abgebrochen und noch immer sind 1000 Jugendliche ohne Ausbildungsplatz in Oberhausen, doch der Arbeitsagentur fällt nichts Besseres ein, als ein sogenanntes ‚Benimmcamp‘ für Jugendliche zu initiieren“, wundert sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat.
Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat erklärt sich solidarisch mit der Forderungen von Verdi in den anstehenden Tarifauseinandersetzungen mit Bund und Kommunen.
„Höhere Löhne bedeuten motivierte Mitarbeiter und eine Stärkung der Binnenkonjunktur. Ich finde vor allem die Forderung nach einem Sockelbetrag von
Der dritten Auflage der Großen Koalition fehlt jede visionäre Substanz. Die Politik, die Merkel, Schulz und Seehofer für die nächsten vier Jahre planen, geht in weiten Teilen vorbei an den Bedürfnissen und Interessen der großen Mehrheit der Bevölkerung. Statt die soziale Ungleichheit durch Umverteilung zu stoppen bleiben Reiche und Vermögende verschont.
Nachdem der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat als Obmann für den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz bestätigt wurde, benannte die Linksfraktion ihn nun zum sowohl drogenpolitischen als auch verfassungspolitischen Sprecher.
Schwerpunktmäßig wird sich Movassat in der laufenden Legislaturperiode für den Ausbau von Bürgerrechten und gegen eine immer massivere Ausdehnung des Überwachungsstaats ins Private einsetzen.
Fehlendes Wissen ist einer der Hauptgründe für Vorurteile und Ängste gegenüber Betroffenen. Deshalb fordert DIE LINKE nach wie vor den Ausbau der Aufklärungs- und Antidiskriminierungsarbeit. Darüber hinaus treten wir für die Aufnahme von HIV und AIDS als chronische Krankheit mit Diskriminierungsverbot im AGG ein.
DIE LINKE in Oberhausen kritisiert die Ankündigung der Landesregierung das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen aufs Schärfste: "Mit diesem Schritt der Landesregierung wird die Mobilität der ärmsten Bevölkerungsteile eingeschränkt und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weiter erschwert. 300.000 Menschen sind landesweit auf vergünstigte Konditionen bei der Mobilität angewiesen. "
Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat ist aufgrund seines aussichtsreichen 6. Listenplatzes wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Wir freuen uns als LINKE über 8,3 Prozent in Oberhausen. Dafür möchte ich den Wählerinnen und Wählern und vor allem den vielen unermüdlichen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren engagierten Wahlkampf vor Ort danken.
