Zur Initiative der neuen Landesregierung die Regelungen für die Sonntagsöffnung zu lockern und der dazu erschienen Presseberichterstattung äußert sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) ablehnend und fordert die Stadtverwaltung zum Schutz der Einzelhandelsbeschäftigten auf, keine Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten für die Zukunft vorzunehmen.

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart zu Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge und einer möglichen Klage der Deutschen Umwelthilfe wegen Nichteinhaltung der Grenzwerte für Stickoxide auch gegen die Stadt Oberhausen, fordert der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) die Stadt Oberhausen zum Handeln auf: „Jetzt den Kopf in den Sand zu stecken und abzuwarten, wäre falsch“.

Anlässlich der seitens der SPD angekündigten Beschlussfassung im Bundestag über einen Gesetzentwurf zur ‚Ehe für alle‘ meine aktuelle Pressemitteilung

In der Gemeinschaftsunterkunft an der Kapellenstraße in Osterfeld werden gegenwärtig sechs Geflüchtete für die Reinigung der Innen- und Außenbereiche der Einrichtung beschäftigt. Dies bestätigt die Beigeordnete für Familie, Bildung und Soziales Elke Münich in der Antwort auf eine Kleine Anfrage einer Ratsgruppe.

Vom 27. bis 30. Mai 2017 findet in Berlin im Bundestag wieder das Planspiel „Jugend und Parlament“ statt, bei dem Jugendliche die Rollen von Abgeordneten übernehmen. Niema Movassat vergibt in diesem Jahr wieder einen der begehrten Plätze.

Der Landesverband NRW der Partei DIE LINKE hat am vergangenen Wochenende in Gütersloh ihre Wahlliste für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat, der auch Direktkandidat seiner Partei in Oberhausen für die kommende Bundestagswahl ist, wurde dabei auf den sicheren Listenplatz sechs wiedergewählt.

Der Oberhauener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) zeigt sich schockiert darüber, dass der türkische Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim am Samstag in der König-Pilsener-Arena auftreten und für Erdogans Verfassungsänderung bei den hier in Deutschland lebenden Türken werben wird. Er fordert die Arena auf, die Werbe-Veranstaltung des türkischen Regimes abzusagen.

Am Sonntag, den 29. Januar, will die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Landesparteitag in der Oberhausener Luise-Albertz- Halle abhalten. Niema Movassat (DIE LINKE) ruft alle Oberhausenerinnen und Oberhausener auf, sich an der Gegenkundgebung und Demo zu beteiligen. Für eine bunte, respektvolle, friedliche und solidarische Gesellschaft! Lasst uns laut und friedlich zeigen: Die AfD ist in Oberhausen unerwünscht!