Polizei wird in Essen für PR-Aktion benutzt

Über 300 Essener Polizisten, der Zoll und weitere Behörden haben unter den 'wachsamen Augen' des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen, NRW Innenministers Herbert Reul und des Polizeipräsidenten Frank Richter über 800 Personen während einer Großrazzia in der Innenstadt kontrolliert. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat hält die Razzia für bloßen Aktionismus.


Essener Tafel: Besser spät als nie daniel 3. April 2018 - 14:53

Linke Bundestagsabgeordneter Niema Movassat begrüßt die Entscheidung der Essener Tafel wieder alle Menschen, unabhängig von ihrer Nationalität, zu bedienen. .Die Essener Tafel bedient wieder nichtdeutsche Neukunden. Es darf nie wieder passieren, dass Menschen in diesem Land aufgrund ihrer Herkunft ausgeschlossen werden.

Pressemitteilung Essen
Movassat solidarisch mit Verdi und Beschäftigten daniel 19. März 2018 - 13:33

Der Essener Bundestagsabgeordnete der Linken Niema Movassat erklärt sich solidarisch mit der Forderungen von Verdi in den anstehenden Tarifauseinandersetzungen mit Bund und Kommunen.

Pressemitteilung Essen
Neue Große Koalition ist schlecht für die SPD und für das Land daniel 5. März 2018 - 12:06

Nach dem SPD Mitgliederentscheid für eine neue Große Koalition scheinen die Weichen auf ein „weiter so“ gestellt zu sein. Wer eine politische Wende um 180 Grad möchte, ein Ende der merkelschen Politik, der muss jetzt etwas dagegen tun. Der Koalitionsvertrag gibt dafür so gut wie nichts her. In all diesen relevanten Fragen versagt der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD.

Pressemitteilung Essen
500 Euro Spende an Center of Jamaican Culture daniel 15. Februar 2018 - 11:04

Der Verein der Linksfraktion im Bundestag unterstützt mit 500 Euro ein Benefizkonzert des „Center of Jamaican Culture.“

Pressemitteilung Essen

Aufruf zu Protesten gegen die AfD

Am kommenden Samstag findet der AfD Bundesparteitag in Hannover statt. Zwei große Bündnisse, unter anderem unterstützt durch den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), rufen zu Protesten gegen den Parteitag auf. Auch der hiesige Abgeordnete Niema Movassat will sich mit einer ,,Normalisierung der AfD", wie er es nennt, nicht abfinden.