Solidarität mit den Streikenden Gebäudereiniger*innen

Meist kennen wir Sie nicht und sehen Sie nicht, und doch sind es nicht nur unsere Büros, die jeden Morgen gereinigt werden, sondern u.a. auch unsere Krankenhäuser, die gereinigt und keimfrei gehalten werden. Gebäudereinigerinnen und Gebäudereiniger gebührt dafür eigentlich jeden Tag unser Dank.


Movassat fordert Kufen in Causa RWE zum Handeln auf

Die Stadt Essen ist einer der größten Einzelaktionäre von RWE und Mitglied im Verband der kommunalen RWE Aktionäre (VKA), welcher 16 Prozent der Aktien hält. Es ist unmöglich, dass die Stadt Essen nach allen Vorfällen im Hambacher Forst weiterhin an ihren RWE Aktien festhält.


Polizei wird in Essen für PR-Aktion benutzt

Über 300 Essener Polizisten, der Zoll und weitere Behörden haben unter den 'wachsamen Augen' des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen, NRW Innenministers Herbert Reul und des Polizeipräsidenten Frank Richter über 800 Personen während einer Großrazzia in der Innenstadt kontrolliert. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat hält die Razzia für bloßen Aktionismus.


Essener Tafel: Besser spät als nie

Linke Bundestagsabgeordneter Niema Movassat begrüßt die Entscheidung der Essener Tafel wieder alle Menschen, unabhängig von ihrer Nationalität, zu bedienen. .Die Essener Tafel bedient wieder nichtdeutsche Neukunden. Es darf nie wieder passieren, dass Menschen in diesem Land aufgrund ihrer Herkunft ausgeschlossen werden.


Neue Große Koalition ist schlecht für die SPD und für das Land

Nach dem SPD Mitgliederentscheid für eine neue Große Koalition scheinen die Weichen auf ein „weiter so“ gestellt zu sein. Wer eine politische Wende um 180 Grad möchte, ein Ende der merkelschen Politik, der muss jetzt etwas dagegen tun. Der Koalitionsvertrag gibt dafür so gut wie nichts her. In all diesen relevanten Fragen versagt der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD.