"Die Handlungsfähigkeit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit macht sich nicht in erster Linie an Institutionen fest, sondern an konkreter Politik. Eine wirksame deutsche Entwicklungszusammenarbeit setzt einen Systemwechsel in der Wirtschafts-, Energie- und Handelspolitik sowie eine andere, nämlich friedliche, Außenpolitik voraus", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für
„ThyssenKrupp verletzt durch den Bau seines Stahlwerks an der Küste Brasiliens grundlegende Menschenrechte und zerstört ganze Mangrovenwälder. Das Projekt gefährdet damit die Existenzen von 8.000 Fischern und ihren Familien“, so Niema Movassat anlässlich der Hauptaktionärsversammlung von ThyssenKrupp in Bochum auf der ein Vertreter der Fischer
„Die Handelspolitik der EU führt seit Jahren dazu, dass Entwicklungsstaaten ein Vielfaches dessen, was sie durch die die Entwicklungszusammenarbeit erhalten, an wirtschaftlichem Schaden erleiden. So formuliert eine UNCTAD Studie für das Jahr 2003, dass der EU-Protektionismus den Entwicklungsländern jährlich 700 Milliarden Dollar Exporteinkommen kostet –
„In Ostafrika droht aufgrund anhaltender Dürre eine Hungerkatastrophe. Gestern hat die EU-Kommission humanitäre Hilfe im Wert von 75 Millionen Euro für die an Dürre leidende Bevölkerung zur Verfügung gestellt. Heute gehen die Verhandlungen in Kopenhagen weiter, bei denen die Industrienationen versuchen, sich möglichst preiswert aus
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich gegen eine Börsenumsatzsteuer zur Finanzierung von Entwicklungshilfe ausgesprochen. „Wo die zusätzlichen Mittel herkommen sollen, die er richtigerweise für sein Ressort fordert, sagt er nicht.
Als "unverschämt und falsch" bezeichnet der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Niema Movassat (MdB) den Kommentar der Vorsitzenden der Hochschulrektorenkonferenz, Margret Wintermantel, nach deren Worten die Kritik der Studenten an den mangelhaften Studienbedingungen in Deutschland "barer Unfug" sei. Anlässlich der heutigen Hochschulrektorenkonferenz erklärt er:
Die Hochschulrektoren
„Heute, anlässlich des Weltkindertages, werden wieder viele warme Worte gesprochen werden, auch von der Bundesregierung. Dabei sind endlich konkrete Maßnahmen notwendig, um die Kindersterblichkeitsrate in den so genannten Entwicklungsländern massiv zu bekämpfen“, so Niema Movassat (MdB), Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für
NRW-MdB DIE LINKE unterstützen bundesweiten Bildungsstreik
Die NRW-Landesgruppe der LINKEN im Bundestag unterstützt die Fortsetzung des bundesweiten Bildungsstreiks, die am Dienstag (17.11.) auch in NRW mit Protestkundgebungen startet.
Dazu erklärt Niema Movassat, MdB, für die NRW-Landesgruppe: "Die SchülerInnen und Studierenden sind zu Recht sauer über
Die Demonstrationen zeigen, dass die iranische Demokratiebewegung nicht tot ist. Es ist ein mutiges Zeichen, dass Menschen im Iran weiter für ihre Rechte auf die Straße gehen. Dass die iranische Regierung weiter nicht Willens ist, das Demonstrationsrecht zu achten und wieder mit Knüppeln und Tränengas die Proteste unterdrückt, zeigt deutlich die Schwäche des theokratischen Regimes.
