Die Zahl der Drogentoten in Deutschland ist wieder deutlich gestiegen. Die Linke verlangte eine grundlegend neue Drogenpolitik. Substitution sei auch kein Allheilmittel.
Corona breitet sich aktuell massiv aus, die Bundesregierung hat gemeinsam mit einem Großteil der Bundesländer gestern beschlossen, dass es erstmal keine Ausgangssperre aber massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens gibt. Mein Interview mit der Freiheitsliebe.
Die Jugend von heute ist – wie auch die vorherigen Generationen – divers. Laut der Shell Jugendstudie 2019 sind die Jugendlichen in den letzten Jahren politisch interessierter und engagierter geworden. Die einen machen sich zunehmend Sorgen um ihre Zukunft und gehen z.B. für das Klima auf die Straße. Freunde, Partnerschaft und Familie sind laut Studie nach wie vor die wichtigsten Themen.
Cannabis muss legal werden mit z.B. Cannabis Social Clubs. Berlinaktuell hat alle drogenpolitischen Sprecher der Fraktionen, also auch mich, gefragt. Hier geht es zum Video.
Wer Krankenhäuser schließt, spielt mit dem Leben von Menschen. Die Covid-19-Krise zeigt, dass es eine flächendeckende Versorgung mit Krankenhäusern bedarf.
Wichtige Information an alle Menschen, die Cannabis konsumieren: Nie war Safer Use so wichtig wie jetzt!
Deshalb: Lasst keine Joints und Vapos mehr in der Runde rumgehen!
Als Linksfraktion im Bundestag haben wir ein Gutachten zur Mietpreisbegrenzung vorgestellt. Das Gutachten unterstützt den eingeschlagen Weg der rot-rot-grünen Koalition in Berlin.
Die Bundesregierung plant die Umsetzung eines neue Strafverschärfungen gegen Hass im Netz vor. Doch eine Verschärfung von Straftatbeständen wird gesellschaftliche Probleme nicht in Luft auflösen. Das Strafrecht wird hier als Mittel für politischen Aktionismus verwendet.
Die Groko beabsichtigt, das Verbrennen ausländischer Fahnen künftig unter Strafe zu stellen. Auf einer Anhörung im Bundestag äußerten wir als Linksfraktion Kritik an diesem vorhaben. Außer Dänemark kennt kein demokratisches Land ein Flaggen-Zerstörungs-Verbot.
