Interview mit berlindirekt zum Umgang mit Cannabis
Cannabis muss legal werden mit z.B. Cannabis Social Clubs. Berlinaktuell hat alle drogenpolitischen Sprecher der Fraktionen, also auch mich, gefragt. Hier geht es zum Video.
WAZ: "Trotz Corona-Krise: Sollten Krankenhäuser in NRW schließen?"
Wer Krankenhäuser schließt, spielt mit dem Leben von Menschen. Die Covid-19-Krise zeigt, dass es eine flächendeckende Versorgung mit Krankenhäusern bedarf.
krankenkassen.de: "Linken-Abgeordneter mahnt zur Vorsicht beim «Kiffen»"
Wichtige Information an alle Menschen, die Cannabis konsumieren: Nie war Safer Use so wichtig wie jetzt!
Deshalb: Lasst keine Joints und Vapos mehr in der Runde rumgehen!
neues Deutschland: "Es darf ein Deckel drauf"
Als Linksfraktion im Bundestag haben wir ein Gutachten zur Mietpreisbegrenzung vorgestellt. Das Gutachten unterstützt den eingeschlagen Weg der rot-rot-grünen Koalition in Berlin.
Tagesspiegel: "Bundesregierung beschließt Maßnahmen gegen Hetze im Internet"
Die Bundesregierung plant die Umsetzung eines neue Strafverschärfungen gegen Hass im Netz vor. Doch eine Verschärfung von Straftatbeständen wird gesellschaftliche Probleme nicht in Luft auflösen. Das Strafrecht wird hier als Mittel für politischen Aktionismus verwendet.
Legal Tribune Online: "Union möchte geplante Strafvorschrift wieder einschränken"
Die Groko beabsichtigt, das Verbrennen ausländischer Fahnen künftig unter Strafe zu stellen. Auf einer Anhörung im Bundestag äußerten wir als Linksfraktion Kritik an diesem vorhaben. Außer Dänemark kennt kein demokratisches Land ein Flaggen-Zerstörungs-Verbot.
WAZ: "Oberhausener Linke: Schwarzfahren nicht kriminalisieren"
Schwarzfahren ist nicht kriminell, sondern ein Armutsdelikt. Darum gehört die Kriminalisierung abgeschafft!
Handelsblatt: "Bundesdatenschützer sorgt sich um elektronischen Bankenverkehr"
daniel
22. Januar 2020 - 11:51
daniel
22. Januar 2020 - 11:51
Die Pläne der Bundesregierung zur Eindämmung sogenannter Hasskriminalität im Internet müssen dringend überarbeitet werden. Das Justizministeriums steht vor einem datenschutzrechtlichen Super-GAU.
Presseecho
Tagesschau: "Mehr Mittel gegen Cybergroomer"
"Cybergroomer suchen im Internet gezielt Kontakt zu Minderjährigen - mit krimineller Absicht. Nun hat der Bundestag eine schärfere Verfolgung der Missbrauchstäter beschlossen. Doch es bleiben Hürden."