10.05.2021, Presseecho

Legal Tribune Online: "AfD wirft BVerfG man­gelnde Dis­tanz zur Politik vor"

Das BVerfG hat sich als Partner für einen Demokratie-Wettbewerb zur Verfügung gestellt, in dem es um Menschenwürde, Diskriminierungsschutz und Meinungsfreiheit geht. Ich begrüße es außerordentlich, dass im Aufruftext zum Preis die rechtsextremen Anschläge von Hanau und Halle als Angriffe gegen die Werte der Demokratie benannt werden.


1.04.2021, Presseecho

RP Online: "Betroffenheit über Schritt von Alaows"

Vor einigen Tagen hat Grünenkandidat Tareq Alaows seine Bundestagskandidatur zurückgezogen. Politiker:innen aus seinem Wahlkreis haben sich zu Wort geäußert und ihre Betroffenheit kundgetan, so auch Niema Movassat (MdB DIE LINKE).