RP Online: "Betroffenheit über Schritt von Alaows" martin 1. April 2021 - 13:57

Vor einigen Tagen hat Grünenkandidat Tareq Alaows seine Bundestagskandidatur zurückgezogen. Politiker:innen aus seinem Wahlkreis haben sich zu Wort geäußert und ihre Betroffenheit kundgetan, so auch Niema Movassat (MdB DIE LINKE).

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junge Welt: "Vermeidbare Todesfälle" daniel 31. März 2021 - 14:01

Die Verbotspolitik im Umgang mit Drogen erreicht exakt null Erfolge. Weder sinkt die Zahl der Konsumenten noch die Zahl der Menschen, die durch illegalisierte Drogen sterben.

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ZEIT ONLINE: "Tareq Alaows: Aus Angst um die eigene Familie" martin 30. März 2021 - 21:00

Heute hat Tareq Alaows, Direktkandidat im Wahlkreis Oberhausen-Wesel III für Bündnis 90/Die Grüne, seine Kandidatur zurückgezogen. Er war mehrfach rassistisch angefeindet worden und sorgt sich um seine eigene Sicherheit und die seines Umkreises. Niema Movassat (DIE LINKE) sprach mit ZEIT ONLINE über die Vorkommnisse und die Situation in Oberhausen.

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Die Freiheitsliebe: "Mexiko legalisiert Cannabis!" martin 12. März 2021 - 13:32

Mexiko wird Cannabis legalisieren. 28 Gramm für den Eigengebrauch oder 8 selbst angebaute Pflanzen werden erlaubt sein. Dafür stimmte nun die Abgeordnetenkammer mit 316 zu 129 Stimmen. Die Zustimmung des Senats gilt als sicher.

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Der Spiegel: "Maskenaffäre in der Union: Gerangel um Spahns Liste" martin 10. März 2021 - 18:08

Gesundheitsminister Jens Spahn gibt an, sämtliche Namen aller Bundestagsabgeordneten zu nennen, deren Namen im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmasken in Erscheinung getreten sind. Er versichert volle Transparenz.

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Deutsche Apotheker Zeitung:"Linke: Bundesregierung verschläft die Entwicklung" martin 4. März 2021 - 17:50

Das sogenannte "Cannabis als Medizin"-Gesetz ist vor etwa 4 Jahren in Kraft getreten. Der Bedarf der Patient*innen kann allerdings nur mit Importen aus dem Ausland gedeckt werden, wie eine kleine Anfrage der Linksfraktion an die Bundesregierung verdeutlicht.

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heise: "Bestandsdaten: Opposition warnt vor neuem Angriff auf digitale Bürgerrechte" daniel 14. Januar 2021 - 10:53

Die Regeln zur Bestandsdatenauskunft der Bundesregierung lassen sich mit dem neuen Gesetz nicht "einfach" reparieren.

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