21.06.2018, Presseecho

Stern TV: "Schwarzfahren sollte keine Straftat mehr sein, weil Armut keine Straftat sein darf"

Live bei stern TV hat der Linke-Politiker Niema Movassat gefordert, das Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln nicht länger als Straftat zu behandeln: 'Schwarzfahren ist ein Armutsdelikt. Die allermeisten Schwarzfahrer machen das nicht aus Spaß, sondern weil sie kein Geld für ein Ticket haben. Schwarzfahren kann deswegen keine Straftat sein, weil Armut keine Straftat sein darf', sagte der Bundestagsabgeordnete am Mittwochabend im Gespräch mit Steffen Hallaschka."


18.06.2018, Presseecho

Deutsche Apotheker Zeitung: "Ministerium rät bei Cannabis-Engpässen zum 'Apotheken-Hopping'"

"Vor einigen Tagen stellte die Linksfraktion eine Kleine Anfrage zum Thema der Versorgungssituation mit medizinischem Cannabis für Apotheken. Das Ministerium antwortete, dass es bisher keinen Fortschritt gäbe und erst ab 2020 mit den ersten Ernten zu rechnen sei. Bei Lieferengpässen empfiehlt das BMG den Patienten, die Apotheke zu wechseln oder auf andere Cannabisprodukte umzusteigen."


6.06.2018, Presseecho

junge Welt: "Geheimdienstlern auf den Zahn fühlen"

Der Untersuchungsausschuss zum "Breitscheidplatz" wird bald seine Befragung fortsetzen. Wichtig ist, dass auch endlich den Geheimdienstlern auf den Zahn gefühlt wird. Die deutschen Geheimdienste haben in letzter Zeit häufig versagt und ohne demokratische Kontrolle gehandelt.


15.05.2018, Presseecho

Handelsblatt: Union und FDP gegen besseren Whistleblower-Schutz in Deutschland

Die Linken fordern ein deutsches Whistleblower-Schutzgesetz. „Es ist bedauerlich, dass die Große Koalition bisher nichts Konkretes vorgelegt hat, um den Schutz von Whistleblowern zu sichern“, sagte Niema Movassat [...]. „Die Ermahnung aus Brüssel sollte nun Anlass sein, auch schnellstens konkrete Vorschläge zu machen, damit Zivilcourage endlich geschützt wird.