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SPUTNIK: "Nicht zu früh freuen" - MdB Movassat (linke) zu Protesten gegen die AfD in Köln Foto: Niema Movassat, Text: Ilona Pfeffer, Sputnik berlin 27. April 2017 - 15:45

Selbst wenn die Alternative für Deutschland (AfD) sich selbst erledigt, bleibt das Problem mit dem Rechtspopulismus in Deutschland erhalten. Das sagt der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Die Linke). Er hält es für wichtig, weiter gegen rechte Kräfte „egal unter welchen Namen“ zu demonstrieren.

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neues deutschland: »Weil es gegen Le Pen geht« martin 24. April 2017 - 14:54

Als die ersten Zahlen am Sonntagabend über die Sender liefen, hoffte der Linkspartei-Politiker Niema Movassat via Twitter noch auf Jean-Luc Mélenchon - und dass der Kandidat des »widerspenstigen Frankreich« noch »auf Platz zwei rückt für die Stichwahl«. Der Abend in Paris verlief dann aber wie von den meisten Umfragen prognostiziert – also anders: Emmanuel Macron gewann den ersten Durchgang, die Rechtsradikale Marine Le Pen steht ihm im zweiten gegenüber.

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12.04.2017, Presseecho

TAZ: Zielwert für Entwicklungshilfe - Deutschland rechnet sich hoch

Deutschland hat zum ersten Mal die anerkannte Zielmarke für Entwicklungshilfe geknackt und 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens dafür ausgegeben. Entwicklungsexperten und Hilfsorganisation kritisieren allerdings, dass Deutschland sich seine Ausgaben schönrechne. Man könne mit der deutschen Quote nicht zufrieden sein, sagte Niema Movassat, Entwicklungsexperte der Linken, der taz: „Der Inhalt ist halt getrickst.“ Das Geld komme schließlich nicht wirklich in den Ländern des globalen Südens an.


5.04.2017, Presseecho

Bundestagsabgeordneter Movassat über seine Erfahrungen mit Hass im Netz

Hass im Netz ist ein Riesenproblem und wir müssen dies bekämpfen. Der Gesetzentwurf von Heiko Maas aber ist vor allem ein Schlag gegen Meinungsfreiheit. Denn die 24 h - Löschfrist wird dazu führen, dass Facebook und Co. zu schnell löschen werden, statt sachgemäß zu prüfen. Am 05.04. war ich dazu im Morgenmagazin zu sehen und hören.


4.04.2017, Presseecho

Der Tagesspiegel: "Mehr Flüchtlinge aus Afrika"

DIE LINKE. im Bundestag kritisiert den angeblichen Marshallplan für Afrika. Dieser sei reiner Etikettenschwindel. Stattdessen müssten für die Handelsbeziehungen mit Afrika neue und faire Grundlagen geschaffen werden und mehr Geld investiert werden.


30.03.2017, Presseecho

ARD-Blog: Polizei-Ausbildung statt Brunnen

Die Opposition lehnt die Verknüpfung von Sicherheitsarchitektur und Entwicklungspolitik ab. Der entwicklungspolitische Sprecher der Linken, Niema Movassat kritisiert: Die Verzahnung von Militärischem und Zivilem hat in der Vergangenheit nicht zu mehr Entwicklung und Frieden geführt, wie das Beispiel Afghanistan zeigt, sondern zu mehr getöteten Entwicklungshelfern.


16.03.2017, Presseecho

junge Welt: Deutschland vor Gericht - Streit um Entschädigung für Kolonialverbrechen

Es hätte ein Wendepunkt im Umgang mit der Kolonialvergangenheit werden können, als sich die Bundesregierung 2015 in Verhandlungen mit der namibischen Seite begab, um den Genozid an den Herero und Nama zwischen 1904 und 1908 im damaligen Deutsch-Südwestafrika aufzuarbeiten. Im Juli 2016 rang sich Berlin nach jahrzehntelanger Verweigerung sogar zur Verwendung des Begriffs Völkermord durch. Ein Gastbeitrag von mir in der jungen Welt.