Oberhausener Flüchtlinge werden mit 80 Cent die Stunde abgespeist

15.03.2017, Pressemitteilung Oberhausen

In der Gemeinschaftsunterkunft an der Kapellenstraße in Osterfeld werden gegenwärtig sechs Geflüchtete für die Reinigung der Innen- und Außenbereiche der Einrichtung beschäftigt. Dies bestätigt die Beigeordnete für Familie, Bildung und Soziales Elke Münich in der Antwort auf eine Kleine Anfrage einer Ratsgruppe. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE):

„Die Reinigung von Gemeinschaftsunterkünften ist eine kommunale Pflichtaufgabe und keine, die unter dem Deckmantel der ‚Gemeinwohlarbeit‘ an geflüchtete Menschen für einen Hungerlohn von 80 Cent die Stunde weitergereicht werden kann.“

Weiter verdeutlicht Movassat: „Wer Integration will, muss sozial­versicherungspflichtige und rechtlich abgesicherte Arbeitsverträge garantieren. Eine Vergütung unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns ist indiskutabel. Prekäre Beschäftigung kommt weder deutschen Arbeitnehmern noch Flüchtlingen zugute, sondern allein der Arbeitgeberseite. Hier sind es Land und Kommune, die die Kosten für die Reinigung drücken wollen.

Zwar werden sich auch manche Geflüchtete über ein Ende der Beschäftigungslosigkeit freuen, in erster Linie werden aber vor allem Ängste vor einer Lohnspirale nach unten befördert und rassistische Ressentiments bedient. Es entsteht ein neuer, billiger Arbeitssektor, der in Oberhausen nicht dafür sorgt, dass sich geflüchtete Menschen eingliedern können um Teil der Gesellschaft zu werden. Absolut unmenschlich ist, dass es eine Verpflichtung zur Ausübung von 80-Cent-Jobs für die Geflüchteten gibt, die bei Nichteinhaltung zu einer Leistungskürzung führen können. Dies ist schäbiger als schäbig.“

Tags Oberhausen Flüchtlinge