Oberhausen

30.10.2019, News Oberhausen

Legalize it - Veranstaltung in Oberhausen

Am gestrigen Dienstag habe ich in Oberhausen über linke Drogenpolitik referiert. Die gut 30 - verstärkt jüngere - Anwesenden diskutierten anschließend sehr lebhaft mit mir über die Vorteile einer Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis, aber auch den Umgang mit anderen Drogen.


Anstieg rauchspezifischer Erkrankungen in Oberhausen ernst nehmen - Für ein umfassendes Tabakwerbeverbot

 „Weltweit sterben jährlich etwa sieben Millionen Menschen an den direkten und indirekten Folgen des Tabakrauchens, während die Tabakindustrie Milliardengewinne einfährt“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Weltnichtrauchertages am kommenden Freitag. Auch in Oberhausen stieg die Zahl derer, die wegen rauchspezifischer


Movassat widerspricht STOAG: Schwarzfahren endlich entkriminalisieren

Irritiert zeigt sich Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, von den Äußerungen der STOAG, wonach Schwarzfahren als Straftatbestand bestehen bleiben solle. Die STOAG übersähe dabei doch das eigentliche sozialpolitische Problem. „Der Straftatbestand der Beförderungserschleichung (Schwarzfahren) trifft fast nur arme Menschen, die sich ein Ticket einfach nicht leisten können. Armut darf keine Straftat sein!


Union steht vor einem Rechtsruck

Kanzlerin Merkel will das Amt als CDU-Parteivorsitzende aufgeben. Aus Sicht der Oberhausener LINKEN-Abgeordneten Niema Movassat zeigt sich damit das politische Scheitern der Koalition aus Union und SPD: „Die Koalitionspartner haben in Bayern und Hessen die Quittung für eine konzernhörige Politik, die gegen die Interessen der Mehrheit auch ihrer eigenen Wählerinnen und Wähler verstößt, erhalten. CDU, CSU und SPD haben keine Ahnung, wie sie den Herausforderungen der Zeit gerecht werden können."


14.08.2018, News Oberhausen

DIE LINKE verurteilt rechte Gewalt gegen SDS-Aktive

Vergangenen Freitagabend griffen Neonazis zehn Aktive aus dem linken Studierendenverband SDS in Oberhausen an. Rechte Gewalt ist ein Problem, auch in Oberhausen, die durch den neuerlichen Angriff eine neue Eskalationsstufe erreicht hat und sich in eine Kette von Anfeindungen gegen Migranten und Schmierereien im Stadtbild einreiht.


19.07.2018, News Oberhausen

Konstruktives Treffen mit dem STOAG-Betriebsrat

Im Rahmen des Besuchs von Bernd Riesxinger haben wir uns auch mit dem Betriebsrat der STOAG (Oberhausener Nahverkehrsdienstleister) getroffen und mit ihm ein sehr spannendes und konstruktives Gespräch geführt. Es ging um überlange Arbeitszeiten, Leiharbeit, Werkverträge und die politische Lage im Land.


19.07.2018, News Oberhausen

Bernd Riexinger in Oberhausen

Am 12. Juli begrüßte ich den Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger in meinem Wahlkreis in Oberhausen. Gemeinsam führten wir im Linken Zentrum durch die Veranstaltung "Politik für die Vielen - Gute Arbeit, gutes Leben für alle", in deren Mittelpunkt die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik des Landes stand.