Oberhausen

Solidarität mit Zozan – Demokratische Grundrechte verteidigen

Am kommenden Mittwoch, 22. Januar, muss sich die Oberhausenerin Zozan G. vor dem Oberhausener Familiengericht verantworten. Weil ihr PKK-Nähe vorgehalten wird, hat das Familiengericht ein Verfahren eröffnet. Der alleinerziehenden, berufstätigen Frau wird unterstellt, dass sie durch ihre politischen Aktivitäten das Wohl ihrer Kinder gefährden würde. Es droht ihr sogar der Entzug des Sorgerechts für ihre fünf Kinder. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat zeigt sich bestürzt über den Prozess.


Schweigen ist keine Zustimmung zur Organspende martin 15. Januar 2020 - 10:20

Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die Zukunft der Organspende ab. Innerhalb dieser Diskussion stehen sich Widerspruchslösung und Entscheidungslösung gegenüberüber. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird sich gegen die Widerspruchslösung aussprechen und plädiert für eine Verbesserung der bisherigen Entscheidungslösung.

Pressemitteilung Oberhausen
Antifaschismus ist gemeinnützig! martin 29. November 2019 - 11:17

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Bundesverbandes der VVN-BdA ist ein perfider Angriff auf alle antifaschistische Organisationen und alle Demokratinnen und Demokraten. In einer Zeit, in der Neonazis und Rassisten immer aggressiver gegen Migrantinnen und Migranten und ihre politischen Gegnerinnen und Gegner vorgehen ist der Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA das allerletzte politische Signal.

Pressemitteilung Oberhausen
30.10.2019, News Oberhausen

Legalize it - Veranstaltung in Oberhausen

Am gestrigen Dienstag habe ich in Oberhausen über linke Drogenpolitik referiert. Die gut 30 - verstärkt jüngere - Anwesenden diskutierten anschließend sehr lebhaft mit mir über die Vorteile einer Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis, aber auch den Umgang mit anderen Drogen.


Anstieg rauchspezifischer Erkrankungen in Oberhausen ernst nehmen - Für ein umfassendes Tabakwerbeverbot martin 29. Mai 2019 - 15:33

 „Weltweit sterben jährlich etwa sieben Millionen Menschen an den direkten und indirekten Folgen des Tabakrauchens, während die Tabakindustrie Milliardengewinne einfährt“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Weltnichtrauchertages am kommenden Freitag. Auch in Oberhausen stieg die Zahl derer, die wegen rauchspezifischer

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Movassat widerspricht STOAG: Schwarzfahren endlich entkriminalisieren

Irritiert zeigt sich Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, von den Äußerungen der STOAG, wonach Schwarzfahren als Straftatbestand bestehen bleiben solle. Die STOAG übersähe dabei doch das eigentliche sozialpolitische Problem. „Der Straftatbestand der Beförderungserschleichung (Schwarzfahren) trifft fast nur arme Menschen, die sich ein Ticket einfach nicht leisten können. Armut darf keine Straftat sein!


Union steht vor einem Rechtsruck

Kanzlerin Merkel will das Amt als CDU-Parteivorsitzende aufgeben. Aus Sicht der Oberhausener LINKEN-Abgeordneten Niema Movassat zeigt sich damit das politische Scheitern der Koalition aus Union und SPD: „Die Koalitionspartner haben in Bayern und Hessen die Quittung für eine konzernhörige Politik, die gegen die Interessen der Mehrheit auch ihrer eigenen Wählerinnen und Wähler verstößt, erhalten. CDU, CSU und SPD haben keine Ahnung, wie sie den Herausforderungen der Zeit gerecht werden können."