Ich wünsche allen schöne Feiertage und ein in jeder Hinsicht erfolgreiches neues Jahr 2016!

23.12.2015, Diverses

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunden,
liebe Genossinnen und Genossen,

Ein ereignisreiches Jahr 2015 liegt hinter uns. Tausende sind in diesem Jahr auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung an den Außengrenzen der Europäischen Union ums Leben gekommen. Hunderttausende haben diese Grenzen unter Gefahr für Leib und Leben überschritten und suchen nun in den Ländern der EU Schutz. In Deutschland haben sich Millionen von Menschen an der Unterstützung der Geflüchteten beteiligt.

Leider müssen wir auch erleben, dass sich die politische Rechte - extrem, populistisch und rassistisch - überall in Europa im Aufwind befindet. In Deutschland hat sie sich in der AfD und in den verschiedenen Pegida-Bündnissen formiert. Die Geflüchteten werden als Sündenböcke angeboten. Für Wohnungsnot und schlechte Löhne, befristete Verträge und unsichere Zukunftsaussichten sind aber nicht Geflüchtete verantwortlich, sondern eine jahrzehntelange neoliberale Politik, die uns heute auf die Füße fällt. Der Kampf gegen rechts wird für die gesellschaftliche Linke und alle Menschen, die den Rassisten nicht das Feld überlassen wollen, eine der wichtigsten Aufgaben im nächsten Jahr. Als Partei DIE LINKE treten Rassismus und Rechtspopulismus entgegen und wollen dem Erstarken des Rassismus die sozialen Grundlagen entziehen.

Die letzten Tage und Wochen haben weiterhin gezeigt, dass wir vor einer weiteren großen Herausforderung stehen: dem Einsatz für den Frieden. Deutschland unterstützt nun ganz offen die US-geführte Kriegsallianz im Irak, der Bundestag hat erst vor wenigen Tagen die Entsendung von 1.200 Bundeswehrsoldaten nach Syrien beschlossen. Damit ist Deutschland an einem Krieg beteiligt, der bereits seit vier Jahren tobt. Angeblich geht es um dabei um die Bekämpfung von Terror. Wir als LINKE jedoch meinen, nach 15 Jahren Krieg gegen den Terror zeigt sich, dass sich die Logiken des Krieges und Terrors gegenseitig verstärken. Bomben schaffen keinen Frieden. DIE LINKE hat als einzige Fraktion geschlossen gegen die Beteiligung am Syrienkrieg gestimmt, wir sind die einzige verlässliche Friedenspartei im Bundestag. Wir müssen uns im Parlament und auf der Straße für eine friedliche und zivile Lösung einsetzen.

Ich wünsche Euch und Ihnen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Solidarische Grüße
Niema Movassat

HINWEIS: Meine Büros in Berlin, Oberhausen und Essen sind vom 24.12.2013-03.01.2014 geschlossen und ab dem 04.01.2014 wieder erreichbar. 

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