G20: Hamburger Polizei spielt Wild West azad 22. Dezember 2017 - 20:47

Vor ca. fünf Monaten fand in Hamburg der G20-Gipfel begleitet von zahlreichen Protesten statt. Nun hat die Sonderkommission „Schwarzer Block“ der Hamburger Polizei eine öffentliche Hetzjagd auf zahlreiche Demonstrationsteilnehmer*innen eröffnet, indem sie auf ihrer Homepage mittels Fotos und Videos nach 104 Personen öffentlich fahndet.

News
22.12.2017, News Oberhausen

Neujahrsgruß 2018 - Rückschau und Ausblick

Gemeinsamer Neujahrsgruß des Kreisverbandes Oberhausen, der Ratsfraktion und mir: Im Jahr 2017 hat DIE LINKE im 10. Jahr ihres Bestehens das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte erreicht. Das ist ein großer Erfolg. Wir haben bei diesen Wahlen gezeigt, dass wir flächendeckend, auch im Westen, über 5 Prozent liegen.


Das Verbot der Abtreibungsinformation: Ausgedacht von Nazis und verfassungswidrig azad 5. Dezember 2017 - 18:50

Derzeit ist § 219a StGB in aller Munde, nachdem die Ärztin Kristina Hänel vom Amtsgericht Gießen zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt wurde. Es gibt gute politische Gründe, die Abschaffung des § 219a StGB zu fordern. Aber auch rechtshistorische und verfassungsrechtliche Gründe sprechen für die Aufhebung der Vorschrift.

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Der Weg zu Neuwahlen daniel 20. November 2017 - 15:31

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen rückt die Frage, ob und wie Neuwahlen stattfinden können, ins Zentrum der Debatte. Vorweg: Das Grundgesetz hängt die Hürde für Neuwahlen hoch. Der Bundestag kann nicht einfach per Abstimmung Neuwahlen beschließen. Nachfolgend eine Ausarbeitung von mir, wie der Weg zu Neuwahlen ablaufen würde.

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Nein zur Autobahnprivatisierung! berlin 1. Juni 2017 - 10:52

Die Grundgesetzänderung ändert der Privatisierung von Autobahnen Tür und Tor. Damit wird die Abzocke der Autofahrer ermöglicht. Deshalb werde ich, wie die gesamte Fraktion DIE LINKE, gegen die Autobahnprivatisierung und die undemokratischen Durchsetzungsmethoden von SPD und Union stimmen.

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Demoaufruf: Nationalismus ist keine Alternative martin 20. Januar 2017 - 12:06

Am 29. Januar veranstaltet die nationalistische „Alternative für Deutschland“ AfD (NRW) den 13. Landesparteitag in Oberhausen, um dort vor allem ihr Wahlprogramm für die bevorstehende Landtagswahl zu verabschieden. Ich unterstütze den Aufruf der Antifa Oberhausen.

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DIE LINKE Oberhausen: Neujahrsgruß 2017 martin 2. Januar 2017 - 9:22

DIE LINKE Oberhausen hat ihre Ziele und Werte auch im auslaufenden Jahr 2016 erfolgreich verteidigt und sich auf der Straße wie auch im Rat der Stadt wahrnehmbar dargestellt. Dafür erntete sie viel Zustimmung und motivierende Worte. Diesen Kurs wollen wir nicht nur beibehalten, sondern auch noch an Dampf gewinnen, denn nach wie vor steht für uns das Wohl der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt unserer Politik!

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