22.02.2018, News Essen

Liebe Tafel, tut das nicht

Die Essener Tafel hat entschieden, keine weiteren Menschen mit nicht-deutschen Pass Zugang zur Tafel zu gewähren. Dieses Vorgehen ist unverständlich. Was wir jetzt erleben ist ein undemokratischer Ausschluss von Menschen, der an ganz andere Zeiten erinnert. Essen muss nach Bedürftigkeit und nicht nach Nationalität verteilt werden.


22.12.2017, News

G20: Hamburger Polizei spielt Wild West

Vor ca. fünf Monaten fand in Hamburg der G20-Gipfel begleitet von zahlreichen Protesten statt. Nun hat die Sonderkommission „Schwarzer Block“ der Hamburger Polizei eine öffentliche Hetzjagd auf zahlreiche Demonstrationsteilnehmer*innen eröffnet, indem sie auf ihrer Homepage mittels Fotos und Videos nach 104 Personen öffentlich fahndet.


22.12.2017, News Oberhausen

Neujahrsgruß 2018 - Rückschau und Ausblick

Gemeinsamer Neujahrsgruß des Kreisverbandes Oberhausen, der Ratsfraktion und mir: Im Jahr 2017 hat DIE LINKE im 10. Jahr ihres Bestehens das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte erreicht. Das ist ein großer Erfolg. Wir haben bei diesen Wahlen gezeigt, dass wir flächendeckend, auch im Westen, über 5 Prozent liegen.


5.12.2017, News

Das Verbot der Abtreibungsinformation: Ausgedacht von Nazis und verfassungswidrig

Derzeit ist § 219a StGB in aller Munde, nachdem die Ärztin Kristina Hänel vom Amtsgericht Gießen zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt wurde. Es gibt gute politische Gründe, die Abschaffung des § 219a StGB zu fordern. Aber auch rechtshistorische und verfassungsrechtliche Gründe sprechen für die Aufhebung der Vorschrift.


20.11.2017, News

Der Weg zu Neuwahlen

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen rückt die Frage, ob und wie Neuwahlen stattfinden können, ins Zentrum der Debatte. Vorweg: Das Grundgesetz hängt die Hürde für Neuwahlen hoch. Der Bundestag kann nicht einfach per Abstimmung Neuwahlen beschließen. Nachfolgend eine Ausarbeitung von mir, wie der Weg zu Neuwahlen ablaufen würde.


1.06.2017, News Oberhausen

Nein zur Autobahnprivatisierung!

Die Grundgesetzänderung ändert der Privatisierung von Autobahnen Tür und Tor. Damit wird die Abzocke der Autofahrer ermöglicht. Deshalb werde ich, wie die gesamte Fraktion DIE LINKE, gegen die Autobahnprivatisierung und die undemokratischen Durchsetzungsmethoden von SPD und Union stimmen.


20.01.2017, News Oberhausen

Demoaufruf: Nationalismus ist keine Alternative

Am 29. Januar veranstaltet die nationalistische „Alternative für Deutschland“ AfD (NRW) den 13. Landesparteitag in Oberhausen, um dort vor allem ihr Wahlprogramm für die bevorstehende Landtagswahl zu verabschieden. Ich unterstütze den Aufruf der Antifa Oberhausen.


2.01.2017, News Oberhausen

DIE LINKE Oberhausen: Neujahrsgruß 2017

DIE LINKE Oberhausen hat ihre Ziele und Werte auch im auslaufenden Jahr 2016 erfolgreich verteidigt und sich auf der Straße wie auch im Rat der Stadt wahrnehmbar dargestellt. Dafür erntete sie viel Zustimmung und motivierende Worte. Diesen Kurs wollen wir nicht nur beibehalten, sondern auch noch an Dampf gewinnen, denn nach wie vor steht für uns das Wohl der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt unserer Politik!