Mündliche Frage zur Anrechnung von Ausgaben für Flüchtlinge auf die Entwicklungshilfe

15.12.2015, Schriftliche Fragen

Mündliche Frage Nr. 20 vom 10.12.2015 zur Fragestunde am 16.12.2015

Welche Ausgaben für Flüchtlinge hat die Bundesregierung in den Haushaltsjahren 2012 bis 2014 als öffentliche Entwicklungshilfe angerechnet (Bitte um Auflistung, um welche Ausgaben es sich handelt, sowie des finanziellen Umfangs dieser Ausgaben)?

Antwort des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 15.12.2015

Die Bundesregierung hat in den Jahren 2012 bis 2014 folgende Ausgaben für Flüchtlinge im Inland als öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) angemeldet:

  • 2012:  59 Mio €
  • 2013: 105 Mio €
  • 2014: 129 Mio €
Erfasst wurden nur Ausgaben für Leistungen auf Grundlage des Asylbewerberleistungsgesetzes und nicht andere anrechenbare Kosten. Gemeldet wurden Leistungen nur für Asylbewerber aus Entwicklungsländern, denen Asyl oder Flüchtlingsschutz bereits gewährt wurde oder die aufgrund von subsidiärem Schutz oder Abschiebeverbot in Deutschland bleiben können. Die Kosten wurden aufgrund der gewählten Berechnungsmethode für weniger als 12 Monate erfasst.
Die Meldung wurde jeweils auf Grundlage der Asylentscheidungen und der Leistungsstatistik des Jahres erstellt, das vor dem ODA-Berichtsjahr lag (Ausgaben für 2012 beruhen auf Asylzahlen aus dem Jahr 2011).

 

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