31.01.2017, Presseecho

Das Parlament: Mehr Soldaten - Einsatz in Mali wird deutlich ausgeweitet

Die Bundeswehr wird sich auch in diesem Jahr an der UN-Unterstützungsmission in Mali (MINUSMA) beteiligen und ihren Einsatz in dem westafrikanischen Land ausweiten. [...] Die Linksfraktion lehnte den Einsatz erneut geschlossen ab. "Die Parallelen zum Afghanistan-Einsatz sind erschreckend", urteilte Niema Movassat. Auch in Mali sei die Bundeswehr dabei, "sich in den nächsten langwierigen Krieg zu verstricken".


30.01.2017, Kleine Anfragen

Europäisches Migrationsmanagement mit und in Mali

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/10987


Mali ist eines der afrikanischen Ländern, mit denen Deutschland und EU am engsten im Bereich der Migrationsabwehr kooperieren möchte. In Mali selbst hat dies zu viel Wiederstand geführt. Die KA fragt, was im Bereich der Migrationsabwehr mit und


27.01.2017, Presseecho

TAZ: Zwei One-Way-Tickets für 82.000 Euro

Die Bundespolizei hat ein Flugzeug gechartert, um nur zwei Männer nach Mali abzuschieben. Der Flug am 6. Januar von Düsseldorf nach Bamako kostete 82.000 Euro. Bei Abschiebungen nach Mali „handelt die Bundesregierung völlig maß- und kopflos“, sagt der Linken-MdB Niema Movassat. Die bisherigen Abschiebeversuche seien „am Protest anderer Fluggäste gescheitert“.


27.01.2017, Presseecho

Tagesschau: Bundeswehreinsatz in Mali wird ausgeweitet

Der Einsatz im westafrikanischen Krisenland Mali zählt zu den gefährlichsten der deutschen Soldaten - nun hat der Bundestag der Verlängerung und Ausweitung zugestimmt. [...] "Sie sind dabei, sich kopf- und planlos in den nächsten langwierigen Krieg zu verstricken", begründete Niema Movassat von der Linkspartei das Nein seiner Fraktion. 


27.01.2017, Presseecho

BR: Riskanter Bundeswehr-Einsatz in Mali wird ausgeweitet

Der Bundestag hat entschieden: Statt wie bisher 650 können jetzt bis zu 1.000 Bundeswehr-Soldaten zum UN-Einsatz im westafrikanischen Mali geschickt werden. Sie sollen dort das Friedensabkommen überwachen und die Bevölkerung schützen. Die UN-Mission gilt als gefährlichster Einsatz der Bundeswehr.


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26.01.2017, Reden

Planlos, Kopflos, Sinnlos – Die Bundeswehr in Mali

Die Bundesregierung macht Mali-Mission zum größten laufenden Bundeswehreinsatz überhaupt. DIE LINKE lehnt den Mali-Einsatz ab. Die Mission wird von weiten Teilen der malischen Bevölkerung abgelehnt. Es droht eine Entwicklung wie in Afghanistan. Eine Strategie bei der Mission ist nicht zu finden.


12.01.2017, Presseecho

jungeWelt: "Mali-Einsatz wird ausgeweitet"

Kabinett will deutsche Truppen in westafrikanischem Land aufstocken, Flüchtende sollen dort bleiben. Der Oppositionspolitiker Niema Movassat (Die Linke) hatte Anfang Dezember im Zusammenhang mit der geplanten Truppenaufstockung das EU-Flüchtlingsabkommen mit Mali kritisiert.


EU-Flüchtlingsabkommen mit Mali ist zynisch

„Einerseits will die Bundesregierung mehr Soldaten nach Mali schicken, weil die Lage dort sehr gefährlich ist, andererseits schließt die EU ein Abkommen mit dem Land, um die Menschen dort an der Flucht zu hindern. Dies ist an Zynismus kaum zu überbieten“, kommentiert Niema Movassat