LINKE MdBs mobilisieren nach Dresden

19.01.2011, Diverses

Wie schon letztes Jahr haben auch gestern zahlreiche Bundestagsmitglieder der LINKEN den Aufruf plakatiert, sich an den Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Naziaufmarsch in Dresden am 19. Februar zu beteiligen. Meine Route führte durch Kreuzberg. Gemeinsam werden wir auch dieses Jahr die Nazis wieder unverrichteter Dinge nach Hause schicken!

Die Landesgruppe der LINKEN Bundestagsabgeordneten aus NRW haben eine Erklärung verabschiedet, die ich unten stehend auch gerne dokumentiere: 

"Wir rufen alle dazu auf, an den Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch am 19.Februar in Dresden teilzunehmen und sich den Nazis aktiv entgegen zu stellen. Dem braunen Terror, welcher auch in NRW mit über 2600 neofaschistischen Straftaten einen traurigen Höhepunkt erreicht hat, dürfen wir die Straße nicht überlassen.

Für die Neonazi-Szene haben Massenaufmärsche einen mobilisierenden Charakter. Gerade der Aufmarsch der Nazis in Dresden ist für die europaweite Neonazi-Szene von besonderer Bedeutung. Denn rund um den Jahrestag der Allierten-Luftangriffe auf Dresden wollen die Nazis die Geschehnisse für ihre Zwecke instrumentalisieren und an bestehende Mythen anknüpfen. Wir erteilen jeglicher Relativierung oder Leugnung der Kriegsschuld des Hitler-Faschismus am 2. Weltkrieg eine klare Absage.

Dem Bündnis "Dresden Nazifrei", einem Zusammenschluss von Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien, Jugendverbänden und Einzelpersonen ist es im vergangenen Jahr erstmalig gelungen mittels Massenblockaden den Naziaufmarsch zu verhindern. DIE LINKE sowie ihre

Jugend- und Studierendenstrukturen beteiligen sich auch in diesem Jahr am Bündnis "Dresden Nazifrei".

Wir erteilen jeglichen Kriminalisierungsversuchen gegen das Bündnis "Dresden Nazifrei" eine klare Absage. Die Dresdner Staatsanwaltschaft plant derzeit gegen die gewählten Landtagsabgeordneten der LINKEN Janine Wissler, Bodo Ramelow, André Hahn und Willi van Ooyen Anklage zu erheben, weil sie sich im Februar 2010 an den erfolgreichen Massenblockaden beteiligt hatten. Dieses Vorgehen der Staatsanwaltschaft stellt aus unserer Sicht den Versuch dar, den legitimen Protest - was Aktionen des zivilen Ungehorsams mit einschließt- zu kriminalisieren. 

Sorgen wir also dieses Jahr wieder dafür, dass die Nazis nicht durch kommen: gemeinsam, kreativ, massenhaft und entschlossen."

Tags Antifaschismus