DIE LINKE fordert Verschiebung der Kommunalwahlen

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat fordert, den Termin der Kommunalwahlen vom 13.9.2020 zu verschieben, insbesondere weil die Wahlvorbereitung und die Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl innerhalb der gesetzlichen Fristen bis zum 16. Juli nicht ohne große Risiken für die Gesundheit erfolgen kann.


27.05.2014, Diverses

Danke an alle Wählerinnen und Wähler!

DIE LINKE hat ihr Wahlziel zur Europawahl erreicht und ein leicht verbessertes Ergebnis im Vergleich zu 2009 erzielt. Für NRW freue ich mich, dass Fabio De Masi auf Listenplatz 6 für uns in das EU-Parlament einziehen wird und gratuliere ihm herzlich. Ich gratuliere aber auch


28.08.2009, Diverses

Polit-Talk am Bertha: Zugewinn für DIE LINKE

Am 26.August war ich als Vertreter der LINKEN ans Bertha-von-Suttner Gymnasium in Alt-Oberhausen eingeladen. Thema war die Kommunalwahl. Nach ca. 45 Minuten Fragen durch die Moderation hatten dann die Schülerinnen und Schüler 45 Minuten Zeit ihre Fragen zu stellen. Themen waren u.a. die kommunale Verschuldung, Angebote der Parteien an junge Wählerinnen und Wähler und 45 Jahre SPD Alleinregierung.


26.08.2009, Diverses

Rette Deine Stadt! Am 27.August Aktion.

Die Kommunalwahl steht kurz bevor. Gerade viele jungen Menschen interessieren sich leider nicht für die Kommunalwahlen - nach einer Befragung gerade mal 30%. Dabei betreffen kommunale Entscheidungen gerade Orte, wo sich junge Menschen aufzuhalten pflegen. Denn die Entscheidung, wie viele Schwimmbäder einer Stadt hat oder wie viele Sportplätze betrieben werden und wie teuer der Eintritt im Theater ist, ist städtische Hoheitsbereich.