Interview auf mitmischen.de: "Ein Jahr im Bundestag: Niema Movassat"

05.11.2010, Diverses

Am 27. Oktober 2010 jährte sich die konstituierende Sitzung des 17. Deutschen Bundestages: Vor einem Jahr kamen die 622 Abgeordneten zu ihrer ersten Sitzung im Plenarsaal zusammen - für einige war es der erste Arbeitstag im Bundestag. Wie war das erste Jahr im Bundestag? mitmischen.de hat aus jeder Fraktion einem oder einer jungen Abgeordneten fünf Fragen gestellt. Darunter ist auch der Abgeordnete Niema Movassat (Die Linke).

Wie fühlten Sie sich bei Ihrer ersten Rede im Plenum? Worum ging es?
Ich hatte ziemlich weiche Knie vor der ersten Rede. Unmittelbar davor, während ich wartete, aufgerufen zu werden, wurde ich auch immer nervöser. Aber dann klappte es erstaunlich gut. Es ging um Somalia, darum den Militäreinsatz zu beenden und somit der Piraterie das Wasser abzugraben. Ich habe mich in der Debatte um die Beteiligung der Bundeswehr am Militäreinsatz Atalanta am Horn von Afrika gegen diesen Einsatz ausgesprochen, was zu einigen Zwischenrufen seitens der CDU/CSU geführt hat. Mittlerweile bin ich zwar nach wie vor ein wenig aufgeregt, aber der Spaß überwiegt deutlich. Und nach mittlerweile neun Reden im Plenum hat sich schon eine gewisse Routine eingespielt.

Wie würden Sie Ihr erstes Jahr als MdB mit drei Adjektiven beschreiben?

1. interessant (viele neue Themen und Erfahrungen, viele Reisen)
2. bewegend (z.B. der Besuch des an den Rollstuhl gefesselten brasilianischen Fischers Carlos Oliveira im Bundestag)
3. ambitioniert (ich träume davon, dass die Welt sozialer, gerechter und friedlicher wird und ich vielleicht einen kleinen Beitrag dazu leisten kann)

Wenn Sie auf das erste Jahr zurückblicken - worauf sind Sie stolz?

Ich habe versprochen, mich konsequent für eine sozial gerechte und friedliche Politik einzusetzen. In diesem Sinne habe ich gegen unsoziale Anträge der Bundesregierung gestimmt, genauso wie gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr. Außerdem habe ich Initiativen in meinem Bereich (Entwicklungspolitik) gestartet, um Forderungen der Linksfraktion aus dem Wahlprogramm - dessen Umsetzung ja auch Teil meines Wahlversprechens war - in den Bundestag einzubringen.

Welches Erlebnis hat Sie im Parlament am meisten beeindruckt, gefreut oder geärgert?
Was mich am meisten überrascht hat, kann ich gar nicht sagen, schließlich war alles irgendwie neu und es galt viel zu lernen: Wie läuft eine Ausschusssitzung ab? Wie ist das mit einer Wortmeldung während einer laufenden Bundestagsdebatte? Wie bringt man einen Antrag ein, wie erstellt man eine Kleine Anfrage? Das war alles sehr spannend, aber irgendwie wusste ich natürlich vorher schon, was alles auf mich zukommt.

Enttäuscht hat mich, dass Kollegen anderer Fraktionen häufig sachlichen Argumenten gegenüber nicht zugänglich sind, egal wie schwach deren eigene Argumentation ist. Das lähmt Diskussionen und so manches Mal habe ich mir selbst die Frage gestellt, wie viel Sinn eine eigene gute Argumentation macht, wenn sie nicht angehört, geschweige denn aufgegriffen wird. Dies hat mich zwar enttäuscht, überrascht hat es mich aber nicht, schließlich ist es gängige Meinung in der Bevölkerung und ein häufiger Vorwurf der Medien, dass in der Politik nicht wirklich sach- und problembezogen diskutiert und entschieden wird, sondern die eigenen bzw. die Parteiinteressen im Vordergrund stehen.

Was möchten Sie bis zum Ende der Wahlperiode noch erreichen?
Vielleicht nicht bis zum Ende dieser Wahlperiode, aber generell möchte ich dazu beitragen, eine soziale, gerechte und friedliche Politik voranzutreiben. Konkret: Kein Mensch soll in diesem Land länger in Armut leben müssen - daher weg mit Hartz IV und her mit einer vernünftigen Mindestsicherung. Arbeit soll vernünftig bezahlt werden - was man über einen Mindestlohn erreichen kann. Deutsche Soldaten dürfen sich nicht an Kriegen beteiligen. Außerdem möchte ich in meinem Zuständigkeitsbereich Entwicklungspolitik durchsetzen, dass der Reichtum in den Industriestaaten nicht länger auf dem Rücken und unter der Ausbeutung der Entwicklungsstaaten erlangt wird. Was wir brauchen, ist eine gerechte Verteilung der Ressourcen weltweit, damit Menschen überall auf dem Globus in Würde leben können.

Ähnliche Beiträge