20.11.2019, News

Offener Brief: Klare Kante gegen Erdogans Angriffskrieg!

Seit dem 9. Oktober 2019 führt der NATO-Staat Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Nord- und Ostsyrien. Die Angriffe der türkischen Armee und ihrer unter dem Feuerschutz von Leopard II-Panzern vorrückenden dschihadistischen Söldnertruppen dauern trotz der mit den USA und Russland vereinbarten Waffenstillstände unvermindert an. Dschihadistische


19.10.2019, Presseecho

taz: Bundestags-Experten zum Türkei-Angriff - Eindeutig völkerrechtswidrig

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält den türkischen Angriff auf kurdische Gebiete in Syrien für völkerrechtswidrig. In einer Ausarbeitung schreibt er: „Mangels erkennbarer Rechtfertigung stellt die türkische Offensive im Ergebnis offensichtlich einen Verstoß gegen das Gewaltverbot aus Art. 2 Ziff. 4 VN-Charta dar.“


Brief an Außenminister Maas wegen der Festnahme von İsmet Kılıç moritz 1. August 2019 - 14:18

Der in Duisburg wohnende deutsche Staatsbürger İsmet Kılıç wurde auf dem Rückweg aus dem Familienurlaub in Kroatien an der slowenischen Grenze offenbar auf Betreiben der türkischen Regierung festgenommen. Niema Movassat hat sich mit einem Brief an den Außenminister Heiko Maas gewandt, um seine sofortige Freilassung zu bewirken:

 

News Oberhausen
Sputnik: "Konflikt zwischen Iran und USA: Wer ist der größte Unruhestifter in der Region?" daniel 16. Mai 2019 - 12:04

"Der Konflikt zwischen den USA und Iran spitzt sich weiter zu. Experten warnen, dass gerade im Persischen Golf die Lage „hochbrisant“ sei. Hat die Stunde der Hardliner geschlagen?"

Presseecho
Minister Müller will Menschenrechte in Wertschöpfungsketten besser schützen daniel 11. Februar 2019 - 12:46

Deutsche Unternehmen müssen für die gesamte Produktionskette per Gesetz stärker für Menschenrechtsstandards in ausländischen Fabriken einstehen. Ein neues Gesetz für die Sorgfaltspflichten von Unternehmen ist der richtige Anfang, der jedoch viel zu spät kommt.

Presseecho
Migrationsabkommen: Nicht Sargnagel, sondern Fortschritt azad 12. November 2018 - 19:40

In der Partei DIE LINKE wird wieder einmal über Migration diskutiert. Auslöser ist der von den Vereinten Nationen geplante Migrationspakt. Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung, dieses zu unterzeichnen, kommt vor allem von rechts. Aber auch in dem von Sahra Wagenknecht verschickten Newsletter empfiehlt sie den Lesenden zwei Artikel, die sich kritisch mit dem UN-Migrationsabkommen beschäftigen.

Presseecho
Tagesspiegel: "Rassismus-Vorwurf gegen Afrikabeauftragten Nooke" daniel 10. Oktober 2018 - 13:03

Der Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin Günter Nooke, erklärte "europäische Kolonialherrschaft habe dazu beigetragen, Afrika aus archaischen Strukturen zu lösen." Das ist unmöglich und erinnert an Zeiten des Kolonialismus, wie kann ein Mensch nur ein solches Afrika bild haben?

Presseecho