20.11.2019, News

Offener Brief: Klare Kante gegen Erdogans Angriffskrieg!

Seit dem 9. Oktober 2019 führt der NATO-Staat Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Nord- und Ostsyrien. Die Angriffe der türkischen Armee und ihrer unter dem Feuerschutz von Leopard II-Panzern vorrückenden dschihadistischen Söldnertruppen dauern trotz der mit den USA und Russland vereinbarten Waffenstillstände unvermindert an. Dschihadistische


19.10.2019, Presseecho

taz: Bundestags-Experten zum Türkei-Angriff - Eindeutig völkerrechtswidrig

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält den türkischen Angriff auf kurdische Gebiete in Syrien für völkerrechtswidrig. In einer Ausarbeitung schreibt er: „Mangels erkennbarer Rechtfertigung stellt die türkische Offensive im Ergebnis offensichtlich einen Verstoß gegen das Gewaltverbot aus Art. 2 Ziff. 4 VN-Charta dar.“


1.08.2019, News Oberhausen

Brief an Außenminister Maas wegen der Festnahme von İsmet Kılıç

Der in Duisburg wohnende deutsche Staatsbürger İsmet Kılıç wurde auf dem Rückweg aus dem Familienurlaub in Kroatien an der slowenischen Grenze offenbar auf Betreiben der türkischen Regierung festgenommen. Niema Movassat hat sich mit einem Brief an den Außenminister Heiko Maas gewandt, um seine sofortige Freilassung zu bewirken:

 


Migrationsabkommen: Nicht Sargnagel, sondern Fortschritt azad 12. November 2018 - 19:40

In der Partei DIE LINKE wird wieder einmal über Migration diskutiert. Auslöser ist der von den Vereinten Nationen geplante Migrationspakt. Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung, dieses zu unterzeichnen, kommt vor allem von rechts. Aber auch in dem von Sahra Wagenknecht verschickten Newsletter empfiehlt sie den Lesenden zwei Artikel, die sich kritisch mit dem UN-Migrationsabkommen beschäftigen.

Presseecho