Generation Krise – Jugendkonferenz

23.06.2010, Diverses

Am 19.06.2010 hatte ich die Möglichkeit auf dem Abschlusspodium der Generation Krise zu reden. Insgesamt nahmen rund 80 junge Menschen an der Konferenz teil. Thematisch ging es um die Frage, wie man für Arbeit, Bildung, Ausbildung und Übernahme streiten kann, kurzum: Wie kann die Generation Krise zurückschlagen? In meinem Vortrag ging es im Wesentlichen um die folgenden Punkte / Denkansätze:

Im Jahr der Agenda 2010 haben wir es mit der größten Weltwirtschaftskrise seit 1929 zu tun. Dies trifft besonders junge Menschen. Denn über 1,2 Millionen Jugendliche sind auf Stütze angewiesen, hunderttausende finden Jahr für Jahr keinen Ausbildungsplatz und landen zum Teil in Warteschleifen. Ca. 25 % der jungen Menschen haben befristete Arbeitsverhältnisse. Und nur jeder vierte Betrieb bildet überhaupt aus. Dagegen ist Widerstand nötig. Die Proteste in Berlin und Stuttgart am 12.06.2010 waren ein Auftakt, hier sind über 40.000 Menschen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ auf die Straße gegangen. Gerade aus jugendpolitischer Sicht ist zur Abfederung der Krise eine Ausbildungsumlage nötig. Diese führt dazu das Unternehmen die nicht ausbilden, obwohl sie Könnten, zahlen müssen. Erforderlich ist aber eine starke außerparlamentarische Bewegung um die Ziele zu erreichen. Denn ein  Generalstreik wie in Frankreich und Griechenland ist in Deutschland noch fern. Daher ist eine vernünftige Strategie nötig, um die schwache Mobilisierung wie beim Bildungsstreik dieses Jahr zu vermeiden. Und man muss deutlich machen, welche Parteien überhaupt an der Seite der Bewegung stehen - beim Bildungsstreik war trotz der Lippenbekenntnisse von SPD und Grünen DIE LINKE die einzige Partei die vor Ort war. Eine Stärkung des Bildungsstreiks ist 2011 denkbar. Denn dies wird das Jahr mit den meisten AbiturientInnen. Dann werden Bayern und Niedersachsen doppelte Abiturjahrgänge an die Hochschulen schicken. Ein Jahr später rücken Baden-Württemberg, Bremen, Brandenburg und Berlin nach. Der Höhepunkt wird 2013 erreicht wenn aus NRW die doppelten Jahrgänge an die Hochschulen drängen. Das schafft in zweierlei Hinsicht gute Gelegenheiten für Protest. Hunderttausende zusätzliche Studierende verschärfen die Zustände an den Hochschulen. Gleichzeitig erhöht sich die Anzahl der Erst- und Zweitsemester – und damit die Anzahl potenzieller StreikaktivistInnen.

Ich hatte auch Gelegenheit auf das Verhältnis Parlament und Bewegung einzugehen. Durch Parlamente kann man  Bewegungen zusätzliche Öffentlichkeit verschaffen. Deutlich wird dies an der Aktion zum Gedenken an die Kunduz Opfer im Bundestag oder die Bildungsstreik-Aktion im Düsseldorfer Landtag. Beide jeweils durchgeführt durch die jeweilige Linksfraktion. Wichtig ist, dass Parlamentarier sich in Aktionen einbinden lassen bzw. mitmachen und auch Ressourcen stellen, um Bewegung zu unterstützen.

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