Über 300 Essener Polizisten, der Zoll und weitere Behörden haben unter den 'wachsamen Augen' des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen, NRW Innenministers Herbert Reul und des Polizeipräsidenten Frank Richter über 800 Personen während einer Großrazzia in der Innenstadt kontrolliert. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat hält die Razzia für bloßen Aktionismus.
Das Essener Unternehmen European Homecare sorgt erneut für einen Skandal. Laut Verdi betreibt das Unternehmen Union Busting und versucht gezielt die Gründung eines Betriebsrates zu verhindern.
![By Avaaz (Berlin United against Trump) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons](/sites/default/files/styles/thumbnail_standard/public/images/2017/Berlin_United_against_Trump_%2829692237590%29.jpg?itok=zghXgOuy)
Der Essener Baukonzern Hochtief hat angekündigt, sich möglicherweise am Ausschreibungsverfahren für Regierung von US-Präsident Donald Trump für einen neuen Grenzwall zu beteiligen. "Wir sind für alles offen" kommentierte der Konzernchef Fernandez Verdes Nachfragen zur möglichen Mexikomauer der USA.
Am kommenden Wochenende kommt der Landesverband NRW der AfD nach Essen, um seine Landesliste für die Bundestagswahl 2017 aufzustellen. Essen stellt sich quer hat Proteste angekündigt, die ab 8.30 Uhr an der Messe, Ecke Moritzstraße, beginnen.
Am 27. und 28.01. fand in der Zeche Zollverein die sozial-ökologische Konferenz der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag statt. Unter dem Titel "Genug für Alle" diskutierten ca. 300 Teilnehmer*innen über nachhaltige Alternativen zur Ausbeutung des Planeten und Menschen. Als Essener Abgeordneter durfte ich das Grußwort am Anfang der Konferenz halten. Nachfolgend die Rede
Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat und Ezgi Güyildar, Mitglied im Stadtrat, halten die Alternative für Deutschland „für eine Partei, die reaktionär, nationalistisch und rechtspopulistisch ist“. Die Awo bekenne sich in ihrer Satzung dagegen zum freiheitlichdemokratischen Sozialismus. Dieser stehe dem Programm der AfD diametral entgegen.
Die SPD in Essen gleicht einem Trümmerhaufen und ein Skandal jagt den nächsten. Erst die skandalösen Demos gegen Flüchtlinge im Essener Norden und der folgende Austritt Guido Reils aus der SPD und im Anschluss der Eintritt in die AfD, dann Arnd Gabriels Verwicklungen in dubiose Geschäfte und nun Petra Hinz. Es scheint, als ob alle verrückt geworden sind.
Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE und Ezgi Güyildar, Mitglied im Essener Stadtrat für DIE LINKE begrüßen den Beschluss der Essener Arbeiterwohlfahrt, eine Unvereinbarkeit zwischen einer AfD-Mitgliedschaft und einer Mitgliedschaft oder einem Beschäftigungsverhältnis bei der AWO herbeizuführen.
Ich rufe alle EssenerInnen dazu auf am kommenden Samstag gegen den sogenannten "Tag der Deutschen Zukunft" zu protestieren!
