7.11.2018, Diverses

Empfehlung der Weltdrogenkommission ernst nehmen

Am 24.09.2018 hat die Weltkommission für Drogenpolitik ihren alljährlichen Report veröffentlicht. Diese unabhängige internationale Kommission versucht seit 2011 ein Umdenken innerhalb der weltweiten Drogenpolitik voranzutreiben. Bei der Bundesregierung stößt sie dabei auf wenig fruchtbaren Boden, wie die Antworten auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zeigen.


11.10.2018, Diverses

Kurzbericht zur dritten und letzten Wahlkreisfahrt 2018

Die dritte und letzte Wahlkreisfahrt in diesem Jahr fand vom 02. – 05. Oktober 2018 statt. Dies hatte den besonderen Scharm, dass sie über den „Tag der deutschen Einheit“ stattfand, was für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum einen bedeutete, dass sie sich einen Tag weniger Urlaub nehmen mussten, zum anderen bot Berlin während dieser Zeit über das Programm hinaus einige kulturelle Highlights.


13.06.2018, Diverses

Spannende Berlinreise im Juni 2018

Auf Einladung von Niema Movassat fuhren im Juni 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis für vier spannende Tage nach Berlin, wo sie ein spannendes und politisches Programm erwartete. Unter anderem Besuchte die Gruppe den Bundestag, das Anne-Frank-Zentrum und die Topographie des Terrors. Hier ein kurzer Reisebericht.


24.10.2017, Diverses

Demo gegen AfD vor dem Reichstag

Vor der konstituierenden Sitzung des Bundestag demonstriere ich zusammen mit Abgeordnete der Linksfraktion und Bündnispartner verschiedener Bewegungen mit dem Einzug der AfD gegen die Präsenz von Rassisten im Bundestag.


1.06.2017, Diverses

Nein zur Privatisierung der Autobahnen! Für eine starke LINKE!

Die Große Koalition hat heute im Bundestag den ersten Schritt zur Grundgesetzänderung und damit die Grundlage für die Privatisierung der deutschen Autobahnen geschaffen. Erklärung der Bundestagsabgeordneten der LINKEN: Jan van Aken, Herbert Behrens, Christine Buchholz, Nicole Gohlke, Andrej Hunko, Sabine Leidig, Niema Movassat, Norbert Müller, Hubertus Zdebel:


28.02.2017, Diverses

Bericht der Wahlkreisfahrt im Februar 2017

Ein kurzer Bericht über die Wahlkreisfahrt vom 21.-24. Februar 2017 nach Berlin, geschrieben von meinem Wahlkreismitarbeiter Martin Goeke. Während dieser vier Tage waren 50 Personen aus NRW in Berlin zu Gast und hatten neben einem Treffen mit mir weitere spannende Punkte auf dem Programm, wie u.a. ein alternativer Stadtrundgang oder den Besuch verschiedenster Museen.


27.02.2017, Diverses

Offener Brief: Bundestagsabgeordnete fordern Freilassung von Yücel

Rund 160 Abgeordnete aller Fraktionen des Bundestages fordern die Freilassung des in Ankara inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel. In einem offenen Brief an den türkischen Botschafter rufen wir die Türkei auf, Yücel sowie seinen Kolleginnen und Kollegen freie Arbeit zu ermöglichen.


20.02.2017, Diverses

Kriege, Ungleichverteilung, Klimawandel, Trump

Mein Beitrag im Buchband „Deutschlands Neue Verantwortung“, der auf der Münchner Sicherheitskonferenz präsentiert wurde. Das Buch widmet sich der Fragen, ob Deutschland international mehr Verantwortung übernehmen soll und ob sich deutsche Politik neu ausrichten muss. Mein Beitrag setzt sich kritisch mit den Entwicklungen in der Entwicklungs-, Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands auseinander.