Demo gegen Rechts in Oberhausen hat juristisches Nachspiel

16.02.2016, Presseecho

DerWesten.de, 16.02.2016, Nadine Gewehr

Ein Demonstrant steht vor Gericht, weil er während einer Polizei-Aktion am 1. Mai einen Bauzaun beschädigt haben soll. Prozess endet mit Freispruch.

Wegen einer Delle in einem Bauzaun stand gestern ein 23-jähriger Oberhausener vor Gericht. Was diesen Zaun so besonders macht: Er wurde am 1. Mai vergangenen Jahres beschädigt, als Hunderte Bürger gegen eine Kundgebung der rechtsextremen Bewegung Pro NRW in Osterfeld demonstrierten. <--break->

Dabei kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Protestlern, im Zuge derer der Zaun beschädigt worden sein soll. […]

Für den Bundestagsabgeordneten Niema Movassat (Die Linke) ist klar, „dass die Ermittlungen vorwiegend politisch motiviert waren“. Auch er hatte nach dem 1. Mai das Vorgehen der Polizei in Osterfeld scharf kritisiert und sogar Anzeige erstattet. [...]

 

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