15.10.2021, Presseecho

marx21: „Legalisierung ohne Kommerz“

Die Möglichkeit einer Ampel-Koalition hat der Debatte über eine Cannabis-Legalisierung neuen Auftrieb beschert. Während Gegner:innen einer Legalisierung ihre alten Märchen aus der Mottenkiste kramen, wittern Geschäftemacher einen lukrativen Markt.


Polizei-Argumente gegen Cannabis-Legalisierung aus der Zeit gefallen daniel 12. Oktober 2021 - 15:14

Sonst beklagen die Polizeigewerkschaften gern die Überlastung der Polizei. Bei Legalisierung von Cannabis würden auf einen Schlag 5% der Anzeigen wegfallen. Die Legalisierung von Cannabis ist überfällig. Sie trägt zum Gesundheitsschutz bei, beendet die Kriminalisierung und spart erhebliche Ressourcen bei Polizei, Gerichten und Staatsanwaltschaften.

Pressemitteilung Bundestag
24.08.2021, Presseecho

WDR5: "Cannabis: Höchste Zeit für Legalisierung"

»Die Drogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) will, dass der Besitz von sechs Gramm Cannabis als Ordnungswidrigkeit eingestuft wird. Für Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der linken Bundestagsfraktion, ist das praxis-irrelevante "Augenwischerei".«


Legalisierung von Cannabis statt Sechs-Gramm-Grenze daniel 23. August 2021 - 15:24

Statt irgendwelcher Pseudoverbesserungen benötigen wir die Legalisierung von Cannabis. Der Sechs-Gramm-Grenzen-Vorstoß der Drogenbeauftragten Daniela Ludwig könnte sogar zu einer Verschlechterung der Situation führen.

Pressemitteilung Bundestag
Rechtslage bei CBD nicht so eindeutig, wie Polizei sagt martin 4. Mai 2021 - 18:12

Im Lokalteil der gestrigen Ausgabe der WAZ ist eine Pressemitteilung der Polizei Oberhausen abgedruckt worden, die besagt, dass CBD-Hanf fast immer illegal sei. Drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Niema Movassat, entspricht dieser Behauptung entschieden.

Pressemitteilung Oberhausen
13.04.2021, Kleine Anfragen

Unabhängige Politikberatung für evidenzbasierte Drogenpolitik

Gerade in der Drogen- und Suchtpolitik ist es nach Ansicht der Fragestellenden wichtig, weg von einer ideologiegetriebenen, hin zu einer evidenzbasierten Politik zu kommen, die unvoreingenommen wirksame von unwirksamen Maßnahmen trennt und gesamtgesellschaftliche Folgen in den Blick nimmt. Die Beratung durch unabhängige Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Fachdisziplinen ist erforderlich – nicht nur um den aktuellen Wissenstand in Erfahrung zu bringen, sondern auch um die Meinungsbildung in der Politik transparent zu machen.