Aktion vorm Kanzleramt: Globale Fonds Gelder nicht kürzen!

15.09.2010, Diverses

Das Aktionsbündnis gegen Aids und VENRO haben vom 9.-15. September eine Aktionswoche vor dem Bundeskanzleramt durchgeführt, um auf die fatalen Folgen der Unterfinanzierung im Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose aufmerksam zu machen.

In einem Behandlungs-Zelt vor dem Kanzleramt führen sie jeden Tag eine andere Aktion durch. Eine dieser Aktionen fand gestern statt. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus demUnterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern waren eingeladen, Statements abzugeben. Während die VertreterInnen von CDU/CSU und FDP, die verantwortlich für die geplanten Geldkürzungen sind, sich weigerten, ein politisches Statement abzugeben, sah dies bei den Oppositionsparteien anders aus. Auch ich hielt einen kurzen Beitrag.

Dabei ging ich darauf ein, dass der Globale Fonds bisher ein erfolgreiches Mittel im Kampf gegen die Menschheitsgeiseln Aids, Tuberkulose und Malaria ist und schon knapp sechs Millionen Menschenleben gerettet hat. Seine Arbeit ist auch nach wie vor notwendig, da jedes Jahr allein an HIV/Aids zwei Millionen Menschen sterben. Ein effektiveres Mittel ist bisher nicht gefunden, daher ist es unlogisch, dass Minister Niebel ausgerechnet hier Gelder kürzen möchte. Denn Deutschland hat für den Fonds in den kommenden drei Jahren 600 Millionen Euro zugesagt – nun sollen es nur 200 Millionen Euro sein. Dies widerspricht auch den Zusagen der Kanzlerin. Außerdem hat Deutschland auch eine Vorbildfunktion als drittgrößter Geber des Global Fund. Mit den Kürzungen macht Deutschland sich international unglaubwürdig.

DIE LINKE wird im Bundestag eine Aufstockung des Haushaltstitels fordern. Auch über das versprochene Geld hinaus. Sinnvoll wäre zudem ein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag, der die Finanzierung des „Global Fund“ zukünftig garantiert. 15 Millionen Aids-Kranke brauchen dringend Behandlung, doch nur fünf Millionen bekommen diese. Mehr als neun Millionen Menschen erkranken jedes Jahr an Tuberkulose, etwa 247 Millionen infizieren sich jährlich mit Malaria. Deswegen wird DIE LINKE weiterhin außerparlamentarischen Protest unterstützen. Gerade bei diesem Thema ist es besonders nötig, denn jeder Cent der fehlt, bedeutet den Tod von Menschen.

Hier ein Link zu einem Video-Mittschnitt der Rede.

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