26.01.2017, Reden

Planlos, Kopflos, Sinnlos – Die Bundeswehr in Mali

Die Bundesregierung macht Mali-Mission zum größten laufenden Bundeswehreinsatz überhaupt. DIE LINKE lehnt den Mali-Einsatz ab. Die Mission wird von weiten Teilen der malischen Bevölkerung abgelehnt. Es droht eine Entwicklung wie in Afghanistan. Eine Strategie bei der Mission ist nicht zu finden.


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26.01.2017, Reden

Bundesregierung stellt Profitinteressen vor Menschenrechte

Mit dem Textilbündnis und dem nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte hat die Bundesregierung am Ende dieser Wahlperiode einmal mehr bewiesen, dass sie als verlängerter Arm der Wirtschaftslobby agiert. Statt endlich die gesetzlichen Vorgaben zu machen, spielt sie weiter auf Zeit.


Gegen den AfD-Landesparteitag am 29.01.2017 in Oberhausen auf die Straße!

Am Sonntag, den 29. Januar, will die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Landesparteitag in der Oberhausener Luise-Albertz- Halle abhalten. Niema Movassat (DIE LINKE) ruft alle Oberhausenerinnen und Oberhausener auf, sich an der Gegenkundgebung und Demo zu beteiligen. Für eine bunte, respektvolle, friedliche und solidarische Gesellschaft! Lasst uns laut und friedlich zeigen: Die AfD ist in Oberhausen unerwünscht!


24.01.2017, Kleine Anfragen

Die Rolle der Kompetenzzentren Bergbau & Rohstoffe an den Auslandshandelskammern in der Deutschen Rohstoffstrategie

Als Instrument der deutschen Rohstoffstrategie der Bundesregierung werden zunehmend sogenannte Kompetenzzentren Bergau & Rohstoffe an den deutschen Auslandshandelskammern in rohstoffreichen Ländern installiert. Da der Abbau von Rohstoffen, besonders in ärmeren Ländern, oft mit Menschenrechtsverletzungen einhergeht, ist es Ziel dieser Anfrage, das Handeln der Kompetenzzentren zu beleuchten und die Rolle der Zentren in der Wahrung der Menschenrechte zu begutachten.


23.01.2017, Presseecho

junge Welt: Gegen das Schweinesystem

Auftakt der »Grünen Woche«: Nicht nur Umweltaktivisten und Biobauern fordern Umbau der Landwirtschaft, sondern auch ein Branchenverband. Der Linke-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat monierte am Freitag zudem, die Bundesregierung stelle ihre »Entwicklungszusammenarbeit in den Dienst der Profitinteressen von Agrarkonzernen wie Bayer, Monsanto und BASF«.