Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/10987
Mali ist eines der afrikanischen Ländern, mit denen Deutschland und EU am engsten im Bereich der Migrationsabwehr kooperieren möchte. In Mali selbst hat dies zu viel Wiederstand geführt. Die KA fragt, was im Bereich der Migrationsabwehr mit und
Der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Niema Movassat ist Iraner und Entwicklungspolitiker. Als Entwicklungspolitiker der Linken hat Niema Movassat viel mit den UN zu tun. Zu deren Hauptquartier in New York kann er jetzt nicht mehr reisen, weil Trump ein Einreiseverbot erlassen hat, dass auch ihn trifft.
"Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat kritisiert die Oberhausener Verkehrsbetriebe. Straßenbahn in Camouflage-Optik wirbt für die Bundeswehr."
Am 27. und 28.01. fand in der Zeche Zollverein die sozial-ökologische Konferenz der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag statt. Unter dem Titel "Genug für Alle" diskutierten ca. 300 Teilnehmer*innen über nachhaltige Alternativen zur Ausbeutung des Planeten und Menschen. Als Essener Abgeordneter durfte ich das Grußwort am Anfang der Konferenz halten. Nachfolgend die Rede
Die Bundespolizei hat ein Flugzeug gechartert, um nur zwei Männer nach Mali abzuschieben. Der Flug am 6. Januar von Düsseldorf nach Bamako kostete 82.000 Euro. Bei Abschiebungen nach Mali „handelt die Bundesregierung völlig maß- und kopflos“, sagt der Linken-MdB Niema Movassat. Die bisherigen Abschiebeversuche seien „am Protest anderer Fluggäste gescheitert“.
Der Einsatz im westafrikanischen Krisenland Mali zählt zu den gefährlichsten der deutschen Soldaten - nun hat der Bundestag der Verlängerung und Ausweitung zugestimmt. [...] "Sie sind dabei, sich kopf- und planlos in den nächsten langwierigen Krieg zu verstricken", begründete Niema Movassat von der Linkspartei das Nein seiner Fraktion.
Der Bundestag hat entschieden: Statt wie bisher 650 können jetzt bis zu 1.000 Bundeswehr-Soldaten zum UN-Einsatz im westafrikanischen Mali geschickt werden. Sie sollen dort das Friedensabkommen überwachen und die Bevölkerung schützen. Die UN-Mission gilt als gefährlichster Einsatz der Bundeswehr.
