Der Oberhauener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) zeigt sich schockiert darüber, dass der türkische Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim am Samstag in der König-Pilsener-Arena auftreten und für Erdogans Verfassungsänderung bei den hier in Deutschland lebenden Türken werben wird. Er fordert die Arena auf, die Werbe-Veranstaltung des türkischen Regimes abzusagen.
Kanzlerin Merkel scheut vor fast nichts mehr zurück, wenn es darum geht Flüchtlinge nicht nach Europa kommen zu lassen. Als Abschottungsstrategin befeuert sie einen fatalen Wettkampf zwischen Union, SPD und Rechtspopulisten, wer die höchste Festung baut.
Bei der 16. Bundesversammlung wurde Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt. Der LINKE-Präsidentschaftskandidat Prof. Dr. Christoph Butterwegge erreichte mit 128 Stimmen das zweitbeste Ergebnis aller Kandidaten.
Ich kandidiere erneut auf Platz 6 der Landesliste NRW für die Bundestagswahl 2017. Hier findet ihr meine Bewerbung an die Landesvertreter*innenversammlung der LINKEN NRW, die am 4./5. März in Gütersloh stattfindet. Mein Credo: Für soziale Politik und Frieden. Im Bundestag und auf der Straße.
Tansania will Deutschland für Verbrechen zur Rechenschaft ziehen, die während der Kolonialzeit begangen wurden. Dabei folgt das Land dem Beispiel Namibias, das bereits mit der Bundesregierung verhandelt. Das Thema koloniale Schuld rücke zunehmend auch ins Bewusstsein der deutschen Öffentlichkeit, sagt Niema Movassat, Mitglied des deutschen Bundestages für die Fraktion "Die Linke".
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit problematischen Strategien der Hungerbekämpfung (z.B. exportorientierte Wertschöpfungsketten) im Rahmen des sogenannten Grünen Zentrums in Malawi. Es ist Teil der Sonderinitiative des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "Eine Welt Ohne Hunger".
Der Bundestagsabgeordnete der Linken aus dem Wahlkreis Oberhausen/Dinslaken ist direkt vom Einreiseverbot betroffen, das der US-Präsident erlassen hat, und fordert eine scharfe Reaktion der Bundesregierung.
