Die Finanzierung von Entwicklungsprojekten über Fonds in Steueroasen ist falsch: Der Linken-Abgeordnete Niema Movassat erklärt, warum die DEG besondere Verantwortung trägt und wer von den Investitionen am stärksten profitiert.
Im kanadischen Montreal findet seit Dienstag das 13. Weltsozialforum statt. Zehntausende Aktivistinnen und Aktivisten kommen zusammen, um über progressive Ansätze für eine bessere Welt für alle Menschen zu diskutieren. Angesichts der fatalen Schäden, die das kapitalistische Weltwirtschaftssystems überall auf der Welt anrichtet, ist das heute nötiger denn je.
Der Linkenpolitiker Niema Movassat hat sich kritisch über den Veranstaltungsort des Weltsozialforums im kanadischen Montreal geäußert. Es sei zwar »gut gemeint« gewesen, das Treffen der Globalisierungskritik erstmals in einem G7-Land stattfinden zu lassen, so der Sprecher für Welternährung der Linksfraktion im Bundestag.
Arbeit und das Erlernen der deutschen Sprache sind für die Integration geflüchteter Menschen in Deutschland zentral. Das Bundesprogramm, welches 80-Cent Jobs für Flüchtlinge fördern soll und an dem sich Dinslaken beteiligen will, ist jedoch kein Beitrag zur Integration, sondern zielt auf die Schaffung eines neuen, billigen Arbeitssektors.
Weltsozialforum muss sich dringend wieder auf seine Wurzeln besinnen. Mehr denn je braucht die Welt heute eine regelmäßige globale Zusammenkunft progressiver und sozialer Bewegungen aus allen Regionen der Erde.
Am Freitag hat die Entwicklungsorganisation Oxfam ihre neue Studie »Böcke zu Gärtnern« vorgestellt. Die Entwicklungszusammenarbeit der BRD bedient nur die Profitinteressen großer Agrarkonzerne«, erklärt Niema Movassat in seiner Stellungnahme.
Statt den Hunger der Ärmsten im Globalen Süden zu bekämpfen, bedient die deutsche Entwicklungszusammenarbeit die Profitinteressen großer Agrarkonzerne.
