28.01.2017, Reden

Grußwort zur Konferenz "Genug für Alle": Soziale und ökologische Fragen gehören zusammen

Foto: Niels-Holger Schmidt

Am 27. und 28.01. fand in der Zeche Zollverein die sozial-ökologische Konferenz der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag statt. Unter dem Titel "Genug für Alle" diskutierten ca. 300 Teilnehmer*innen über nachhaltige Alternativen zur Ausbeutung des Planeten und Menschen. Als Essener Abgeordneter durfte ich das Grußwort am Anfang der Konferenz halten. Nachfolgend die Rede


27.01.2017, Presseecho

TAZ: Zwei One-Way-Tickets für 82.000 Euro

Die Bundespolizei hat ein Flugzeug gechartert, um nur zwei Männer nach Mali abzuschieben. Der Flug am 6. Januar von Düsseldorf nach Bamako kostete 82.000 Euro. Bei Abschiebungen nach Mali „handelt die Bundesregierung völlig maß- und kopflos“, sagt der Linken-MdB Niema Movassat. Die bisherigen Abschiebeversuche seien „am Protest anderer Fluggäste gescheitert“.


27.01.2017, Presseecho

Tagesschau: Bundeswehreinsatz in Mali wird ausgeweitet

Der Einsatz im westafrikanischen Krisenland Mali zählt zu den gefährlichsten der deutschen Soldaten - nun hat der Bundestag der Verlängerung und Ausweitung zugestimmt. [...] "Sie sind dabei, sich kopf- und planlos in den nächsten langwierigen Krieg zu verstricken", begründete Niema Movassat von der Linkspartei das Nein seiner Fraktion. 


27.01.2017, Presseecho

BR: Riskanter Bundeswehr-Einsatz in Mali wird ausgeweitet

Der Bundestag hat entschieden: Statt wie bisher 650 können jetzt bis zu 1.000 Bundeswehr-Soldaten zum UN-Einsatz im westafrikanischen Mali geschickt werden. Sie sollen dort das Friedensabkommen überwachen und die Bevölkerung schützen. Die UN-Mission gilt als gefährlichster Einsatz der Bundeswehr.


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26.01.2017, Reden

Planlos, Kopflos, Sinnlos – Die Bundeswehr in Mali

Die Bundesregierung macht Mali-Mission zum größten laufenden Bundeswehreinsatz überhaupt. DIE LINKE lehnt den Mali-Einsatz ab. Die Mission wird von weiten Teilen der malischen Bevölkerung abgelehnt. Es droht eine Entwicklung wie in Afghanistan. Eine Strategie bei der Mission ist nicht zu finden.


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26.01.2017, Reden

Bundesregierung stellt Profitinteressen vor Menschenrechte

Mit dem Textilbündnis und dem nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte hat die Bundesregierung am Ende dieser Wahlperiode einmal mehr bewiesen, dass sie als verlängerter Arm der Wirtschaftslobby agiert. Statt endlich die gesetzlichen Vorgaben zu machen, spielt sie weiter auf Zeit.


WAZ/NRZ: Oberhausen will Zeichen gegen die AfD setzen martin 26. Januar 2017 - 11:12

Oberhausen möchte am Sonntag während des Landesparteitages der umstrittenen Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) ein machtvolles Zeichen gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz setzen.

Presseecho
Gegen den AfD-Landesparteitag am 29.01.2017 in Oberhausen auf die Straße! martin 25. Januar 2017 - 12:52

Am Sonntag, den 29. Januar, will die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Landesparteitag in der Oberhausener Luise-Albertz- Halle abhalten. Niema Movassat (DIE LINKE) ruft alle Oberhausenerinnen und Oberhausener auf, sich an der Gegenkundgebung und Demo zu beteiligen. Für eine bunte, respektvolle, friedliche und solidarische Gesellschaft! Lasst uns laut und friedlich zeigen: Die AfD ist in Oberhausen unerwünscht!

Pressemitteilung Oberhausen
23.01.2017, Presseecho

junge Welt: Gegen das Schweinesystem

Auftakt der »Grünen Woche«: Nicht nur Umweltaktivisten und Biobauern fordern Umbau der Landwirtschaft, sondern auch ein Branchenverband. Der Linke-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat monierte am Freitag zudem, die Bundesregierung stelle ihre »Entwicklungszusammenarbeit in den Dienst der Profitinteressen von Agrarkonzernen wie Bayer, Monsanto und BASF«.