28.01.2011, Diverses

Richterin sagt öffentliche Verhandlung ab

Heute sollte ursprünglich der Prozess gegen Cabbar Koçkaya geführt werden, der nach einer Kundgebung gegen den Aufmarsch der NPD im vergangenen Jahr von Polizisten brutal angegriffen wurde. Doch die Richterin sagte den Prozess kurzfristig ab. Auf Nachfage wurden lapidar dienstliche Gründe angegeben. Zum Auftakt der


Embedded thumbnail for Tunesien, Nordafrika, Naher Osten: Schluss mit der Zusammenarbeit mit Diktatoren!
28.01.2011, Reden

Tunesien, Nordafrika, Naher Osten: Schluss mit der Zusammenarbeit mit Diktatoren!

Der tunesischen Bevölkerung ist es in einem revolutionären Aufstand gelungen, den vom Westen unterstützten Diktator in die Flucht zu schlagen. Doch warum kooperierte die Bundesregierung und die EU jahrzehntelang mit diesem Diktator? Der Hauptgrund ist, dass Ben Ali als verlässlicher Partner im sog. „Kampf gegen den Terror“ galt – wie auch die diktatorischen Herrscher Ägyptens, Jordanien, Jemens, Saudi-Arabiens etc.


28.01.2011, Presseecho

Der süße Duft des Jasmins

Niema Movassat von der Linkspartei, dessen Eltern aus Iran stammen, verzichtet auf derlei Analogien ...und wirft Außenminister Guido Westerwelle vor, sich „weggeduckt“ zu haben, als in Tunesien die Menschen auf die Straße gingen – wenn er auch nicht, wie seine französische Kollegin, dem inzwischen geflohenen Diktator Ben Ali technische Hilfe zur „Wahrung der Ordnung“ angeboten habe.