Knapp 13 Millionen Menschen sterben jährlich an Krankheiten, weil ihnen der nötige Zugang zu den unbezahlbaren und patentierten Arzneimitteln fehlt. Auf der anderen Seite verdienen Firmen Milliarden an Blockbustern für Wohlstandsleiden.
„Nach den gestrigen Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und der LINKEN in NRW ist klar: Der Verrat an den Wählerinnen und Wählern geht wieder einmal von den etablierten Parteien aus,“ so Niema Movassat, Mitglied des Bundestages für die Partei DIE LINKE. „SPD und Grüne waren keine
Die Iranpolitik des Westens setzt weiter auf Konfrontation mit dem Iran", kommentiert Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE, den Sanktionsplan, den die USA im Atomstreit mit dem Iran im UN-Sicherheitsrat eingebracht haben.
Im Rahmen der Protestveranstaltungen zum EU-Lateinamerika-Gipfel in Madrid geht heute das dritte „Tribunal der Völker“ mit einer Urteilsverkündung der Geschworenen zu Ende. Das Tribunal wird auch diesmal organisiert von "enlazandoalternativas", einem Netz europäischer und lateinamerikanischer Organisationen. Auf dem Tribunal beschäftigten sich die zwölf Geschworenen aus
In der letzten Sitzungswoche hatte ich Besuch aus Bangladesch, und zwar von dem Arbeitsforscher Khorshed Alam. Bereits in Bangladesch hatte ich mit ihm über die Textilindustrie und die Arbeitsbedingungen von Arbeiterinnen und Arbeitern in seinem Land geredet. Herr Alam ging in seinem Vortrag im Rahmen
„Minister Niebel baut das Entwicklungsministerium zum Außenwirtschaftsministerium um, statt andere Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit zu fördern. Die einseitig positive Darstellung des Agierens deutscher Unternehmen im Ausland entspricht nicht der Realität, vielfach werden dabei Menschenrechte, Umweltstandards und internationale Arbeitsnormen missachtet“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für
Die SPD in NRW feiert, lässt sogar die Sektkorken knallen. Dabei hat sie gerade ein historisch schlechtes Landtagswahlergebnis errungen, das sogar schlechter als bei der Wahl 2005 ausfiel. Damals wurde durch die erdrutschartige Niederlage, der damalige Kanzler Schröder zur vorgezogenen Bundestagswahl gezwungen. Doch anscheinend gilt:
