15.06.2020, Diverses

Zeit für Veränderung - Persönliche Erklärung von Niema Movassat zur Bundestagswahl 2021

Quelle: imago images / Metodi Popow

Nächstes Jahr steht die Bundestagswahl an. 2009 wurde ich erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt. Damals war ich 25 Jahre alt und frisch fertig mit dem Jurastudium. Wenn diese Wahlperiode nächstes Jahr endet, werde ich 37 Jahre alt sein. Mittlerweile werde ich immer häufiger gefragt, ob ich wieder kandidieren werde. Denn in den nächsten Monaten werden die Parteien ihre Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen. Hiermit möchte ich euch allen mitteilen, dass ich mich nicht nochmal um ein Bundestagsmandat bewerben werde.


7.06.2020, Presseecho

nD: "Gemeinsam stark"

Am Wochenende demonstrierten bundesweit circa 185.000 Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt. Hier hat sich eine neue antirassistische Bewegung zusammengefunden, denn rassistisch motivierte Polizeigewalt gibt es nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland. Wir brauchen daher endlich eine Kennzeichnungspflicht und unabhängige Polizeibeauftragte«, fordert Movassat.


2.06.2020, Kleine Anfragen

Umgang mit Suchtproblematiken während der Coronakrise

Mit der Corona-Pandemie hat sich die Situation von drogengebrauchenden Menschen drastisch verschlechter. Auf dem Schwarzmarkt steigen die Preise und sinkt die Qualität der Substanzen. Viele Suchthilfeeinrichtungen mussten ihr Angebot drastisch einschränken oder schließen. Vor allem Konsumenten mit langjähriger Abhängigkeit zählen zur CORVID-19-Risikogruppe. Die Kleine Anfrage fragt nach Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in dieser Krise.


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29.05.2020, Reden

Umfassendes Tabakwerbeverbot sofort!

Seit Jahren verhindern CDU/CSU ein Tabakwerbeverbot. Nun liegt endlich ein Gesetzesentwurf der Koalition vor. Dieser weißt aber große Lücken auf. Es handelt sich nicht um ein umfassendes Verbot, vor allem weil Sponsoring und Promotion weiter erlaubt sind. DIE LINKE fordert: keine Werbung für schwer gesundheitsschädliche und stark suchtanfällige Produkte wie Tabak!


Keine Ämter für Rassisten!

Ich begrüße, dass das Bundesverfassungsgericht die Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses bestätigt hat. Brander war aufgrund seiner menschenverachtenden und rassistischen Äußerungen von Anfang an ungeeignet für dieses Amt.


26.05.2020, Presseecho

Mitmischen: "Effektiver gegen Hate Speech vorgehen"

2017 führte die Bundesregierung das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, um Hasskriminalität im Internet besser verfolgen zu können. Doch der neue Gesetzesentwurf zur Überarbeitung stimmt nicht mit EU-Recht überein und die Bundesregierung muss endlich die Hasskriminalität von Rechts in den Fokus nehmen.