Die vorliegenden Zahlen zeigen, wie enorm der Bedarf an medizinischem Cannabis ist“, sagt Niema Movassat von der Fraktion Die Linke. Noch nicht genehmigt sind zwei weitere Anträge zum Import von noch einmal 10.400 Kilogramm Cannabis.
Das Bundesgesundheitsministerium zeigte sich in seiner Antwort zuversichtlich, dass der Medizinalhanf-Anbau in Deutschland trotz eines laufenden Klageverfahrens wie geplant in 2019 starten könne. Der drogenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Niema Movassat, bezweifelt dies und meint, dass sich die Versorgungssituation weiterhin verschärfen wird
Einige von uns fragen sich schon, wo Sahra Wagenknecht heute Positionen vertritt, die zum linken Flügel passen. Da gibt es auch an der Basis Fragezeichen“, sagt Niema Movassat, der seit 2009 für den Landesverband NRW im Bundestag sitzt und seinen Wahlkreis in Oberhausen hat. „Ihre Verteidigung der Essener Tafel haben viele problematisch gesehen“, sagt Movassat. Movassat, Mitglied der Antikapitalistischen Linken, hat den Aufruf „Solidarität ist unteilbar“ auf bewegungslinke.org mitinitiiert.
Der Essener Bundestagsabgeordnete der Linken Niema Movassat erklärt sich solidarisch mit der Forderungen von Verdi in den anstehenden Tarifauseinandersetzungen mit Bund und Kommunen.
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul kündigte am 16. Februar das „Sicherheitspaket I“ an. Das Gesetz ist ein Sammelsurium an Überwachungsgesetzen und grundrechtswidrigen Eingriffen in die Bürger*innenrechte.
"Die Versorgung mit Medizinalhanf ist unbefriedigend. Die Linksfraktion im Bundestag fürchtet, dass sich die Situation auch in Zukunft nicht entspannen wird. Jetzt fordert sie eine Übersicht der Versorgungslage mit Cannabis sowie den aktuellen Stand des Ausschreibungsverfahrens der Cannabisagentur."
Es wird nach dem aktuellen Stand der Importgenehmigungen gefragt. Außerdem sollen Zahlen geliefert werden, die eine Bilanz und den Bedarf zu Änderungen im neu in Kraft getretenen Cannabisgesetz erlauben lassen.
