4.04.2017, Presseecho

Der Tagesspiegel: "Mehr Flüchtlinge aus Afrika"

DIE LINKE. im Bundestag kritisiert den angeblichen Marshallplan für Afrika. Dieser sei reiner Etikettenschwindel. Stattdessen müssten für die Handelsbeziehungen mit Afrika neue und faire Grundlagen geschaffen werden und mehr Geld investiert werden.


30.03.2017, Presseecho

ARD-Blog: Polizei-Ausbildung statt Brunnen

Die Opposition lehnt die Verknüpfung von Sicherheitsarchitektur und Entwicklungspolitik ab. Der entwicklungspolitische Sprecher der Linken, Niema Movassat kritisiert: Die Verzahnung von Militärischem und Zivilem hat in der Vergangenheit nicht zu mehr Entwicklung und Frieden geführt, wie das Beispiel Afghanistan zeigt, sondern zu mehr getöteten Entwicklungshelfern.


Tuberkulose – neue alte Herausforderung für die globale Gesundheit

Die Bundesregierung investiert viel zu wenig in die Bekämpfung der Tuberkulose, obwohl Tuberkulose HIV/AIDS als weltweit tödlichste Infektionskrankheit abgelöst hat. 2015 starben rund 1,8 Millionen vor allem arme Menschen an Tuberkulose, rund 98 Prozent der Infektionen finden in Entwicklungsländern statt. Meine aktuelle Pressemitteilung zum Welttuberkulosetag am 24. März.


16.03.2017, Presseecho

junge Welt: Deutschland vor Gericht - Streit um Entschädigung für Kolonialverbrechen

Es hätte ein Wendepunkt im Umgang mit der Kolonialvergangenheit werden können, als sich die Bundesregierung 2015 in Verhandlungen mit der namibischen Seite begab, um den Genozid an den Herero und Nama zwischen 1904 und 1908 im damaligen Deutsch-Südwestafrika aufzuarbeiten. Im Juli 2016 rang sich Berlin nach jahrzehntelanger Verweigerung sogar zur Verwendung des Begriffs Völkermord durch. Ein Gastbeitrag von mir in der jungen Welt.


15.03.2017, Kleine Anfragen

Einschätzung zur Menschenrechtslage in Eritrea

Mitte 2016 veröffentlichte die UN-Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Eritrea in Genf ihren zweiten Bericht zur Menschenrechtslage in Eritrea. Die Einschätzung fiel deutlich aus: von „systematischen Angriffen auf die Menschenrechte“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ in Eritrea ist darin die Rede. Die Kleine Anfrage fragt nach der Bewertung dieser Einschätzung durch die Bundesregierung.