Zur Initiative der neuen Landesregierung die Regelungen für die Sonntagsöffnung zu lockern und der dazu erschienen Presseberichterstattung äußert sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) ablehnend und fordert die Stadtverwaltung zum Schutz der Einzelhandelsbeschäftigten auf, keine Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten für die Zukunft vorzunehmen.
Am 07.09. fand eine Podiumsdiskussion am Bertha-von-Suttner-Gymnasium in Oberhausen statt. Die SchülerInnen wählten zunächst VOR der Diskussion. Wir kamen als DIE LINKE auf 5,2 %. Thematisch ging es vor allem um Innere Sicherheit, Türkeipolitik und Bildungspolitik. NACH der Diskussion wurde nochmal gewählt. Da waren es von den ca. 300 anwesenden SchülerInnen 15,6 %, die für DIE LINKE stimmten: Das machte Platz 2!
Niema Movassat: "Das war das langweiligste TV-Duell aller Zeiten. Merkel und Schulz trennt politisch kaum etwas. Die Moderatoren waren eine Katastrophe: Wichtige Themen wie Kinderarmut, niedrige Löhne, Mieten, Rente sprachen sie so gut wie nicht an. Dabei sind das die Themen, die im Alltag die große Mehrheit der Bevölkerung bewegen."
Am 24. September wird in Deutschland der neue Bundestag gewählt. Der Wahlkampf geht nun in die heiße Phase. Auch in meinem Wahlkreis Oberhausen und Dinslaken kämpfen wir für eine starke LINKE!
In Gerds Müllers Amtszeit ist Entwicklungspolitik wieder wichtig geworden - was jedoch weniger an ihm als an der Flüchtlingskrise liegt. Der CSU-Mann setzt auf einfache Formeln für komplexe Probleme, schöne Bilder - und viel Bauchgefühl.
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart zu Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge und einer möglichen Klage der Deutschen Umwelthilfe wegen Nichteinhaltung der Grenzwerte für Stickoxide auch gegen die Stadt Oberhausen, fordert der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) die Stadt Oberhausen zum Handeln auf: „Jetzt den Kopf in den Sand zu stecken und abzuwarten, wäre falsch“.
Der Diesel stinkt, das Öl wird knapp, die Lösung ist das E-Mobil? Scheint so. Doch die Rohstoffe E-Mobile zu gewinnen ist schwierig. Die politischen Strategien der Bundesregierung berücksichtigen alleinig die Nachfrageinteressen deutscher Unternehmen.taz
Die CDU beschäftigt Angestellte des Kanzleramtes für 450 Euro in der Partei. Für mich ein klarer Trick der kaschieren soll, dass Angestellte des Kanzleramtes Wahlkampf für die CDU machen.
Auch zur Bundestagswahl liefert der WDR mit seinem Kandidatencheck einen umfangreichen Service für die Menschen in NRW: Die Kandidatinnen und Kandidaten aus NRW beantworten unter Live-Bedingungen alle dieselben Fragen, jeder hat dafür genau vier Minuten Zeit. Hier finden Sie und Ihr mein Video.
