14.11.2019, Reden

Niema Movassat, DIE LINKE: Recht auf Verteidigung statt Klassenjustiz!

Die Bundesregierung will den Zugang zu Pflichtverteidigern einschränken. Auf einen Pflichtverteidiger sind vor allem ärmere Menschen angewiesen. Eine Einschränkung des Rechtes auf einen Pflichtverteidiger kann daher nur als eines bezeichnet werden: Klassenjustiz!


Es hat sich ausgehetzt für Herrn Brandner

Die demokratischen Fraktionen haben heute gemeinsam ein Stoppsignal gesendet. Stephan Brandners Hetze, Rassismus und die Verbreitung antisemitischer Tweets durch ihn haben eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit wichtigen zivilgesellschaftlichen Partnern für den Ausschuss unmöglich gemacht. Eine Abberufung war der einzige Weg, das Vertrauen wiederherzustellen.


12.11.2019, News

Anmeldung zu Wahlkreisfahrten im Jahr 2020

Die nächsten Berlinfahrten finden vom 28. - 31. Februar 2020 und vom 31. März - 03. April 2020 statt. Die Fahrt Ende März richtet sich ausschließlich an junge Erwachsene unter 35 Jahre. Anmeldungen sind ab sofort möglich.


7.11.2019, Presseecho

Tagesschau: "Revolte gegen AfD-Politiker Brandner"

Brandner habe im Ausschuss "sehr klar gemacht", dass er nicht weg wolle, berichtet der Linken-Politiker Niema Movassat. Da die AfD-Fraktion Brandner nicht von seinem Posten abberufen wolle, bleibe nur, "den Spuk zu beenden und die Abwahl im Ausschuss zu forcieren".