20.11.2017, News

Der Weg zu Neuwahlen

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen rückt die Frage, ob und wie Neuwahlen stattfinden können, ins Zentrum der Debatte. Vorweg: Das Grundgesetz hängt die Hürde für Neuwahlen hoch. Der Bundestag kann nicht einfach per Abstimmung Neuwahlen beschließen. Nachfolgend eine Ausarbeitung von mir, wie der Weg zu Neuwahlen ablaufen würde.


10.11.2017, Presseecho

tagesschau.de: "Mehr - aber nicht genug"

DIE LINKE kritisierte die Pläne der Justizminister. Dies sei "ein Schlag ins Gesicht aller Justizopfer", erklärte der Linken-Abgeordnete Niema Movassat. Die Entschädigung müsse "unverzüglich" auf 100 Euro erhöht werden.


9.11.2017, Pressemitteilung

Justizopfer müssen angemessen entschädigt werden

Die Pläne der Justizministerkonferenz, die Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft von 25 Euro auf 35 Euro pro Tag zu erhöhen, ist ein Schlag ins Gesicht aller Justizopfer. Die Haftentschädigung pro Tag muss unverzüglich auf 100 Euro erhöht werden.


Ein Graffiti auf einer Betonwand das einen Mann zeigt, der in einer kämpferischen Pose steht.
3.11.2017, Presseecho

Next stop: Sozialismus – Ein revolutionärer Weg

Sozialismus? „Voll unmöglich“, „Schöne Idee, klappt aber nicht“ – sowas und viel mehr entgegnet einem, wenn man sich als Sozialist outet. Meine Antwort: Sozialismus ist möglich und kann klappen. Der Weg dahin ist steinig. Und nicht alle Wege führen zu einem Sozialismus, der den Namen verdient.


24.10.2017, Diverses

Demo gegen AfD vor dem Reichstag

Vor der konstituierenden Sitzung des Bundestag demonstriere ich zusammen mit Abgeordnete der Linksfraktion und Bündnispartner verschiedener Bewegungen mit dem Einzug der AfD gegen die Präsenz von Rassisten im Bundestag.


26.09.2017, Presseecho

Rheinische Post: Enttäuschung über Wahlausgang sitzt tief

Niema Movassat von Die Linke freute sich gestern zwar, dass er 7,4 Prozent an Erststimmen für seine Partei hatte einfahren können und über den aussichtsreichen Listenplatz sechs in den Bundestag einziehen wird, doch zeigte er sich erschrocken über das Wahlergebnis der AfD. "Ich hätte mir gewünscht, dass die Türen des Parlaments für diese Partei mit ihren rassistischen, sozialchauvinistischen und nationalistischen Parolen verschlossen geblieben wären."