Niema Movassat, MdB

19.05.2013 | Top-Artikel | Reden

Rede zu den Massakern und Kriegsverbrechen gegen die Tamilen

v.l.n.r.: Ali Atalan (Bundessprecher BAG Frieden und Internationales DIE LINKE), Niema Movassat (MdB DIE LINKE), Hamide Akbayir

Die folgende Rede wurde am 18.Mai 2013 bei der Gedenk-Demonstration von Tamilinnen und Tamilen anlässlich der Massaker und Kriegsverbrechen gegen ihre Bevölkerung in Düsseldorf gehalten. Es gilt das gesprochene Wort.

Liebe Freundinnen und Freunde,

Am heutigen Tag bin ich zu euch gekommen, um mit euch gemeinsam auf das unfassbare Massaker aufmerksam zu machen, dass den Tamilen am 18. Mai 2009 angetan wurde. Der 18. Mai 2009 markiert das Ende der srilankischen Militäroffensive; markiert den letzten –brutalsten -Akt des Bürgerkriegs.

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Pressemitteilungen


07.05.2013	Tödliche Nahrungsmittelspekulation endlich unterbinden "Nicht nur 116 Millionen Euro Gewinn aus der Nahrungsmittelspekulation gehen auf das Konto von Deutscher Bank und Allianz, sondern auch Millionen... ›› weiter
24.04.2013	Nach Hauseinsturz-Katastrophe: Keine Geschäfte mehr mit „Sklavenhaltern“ in Textilindustrie „Selbstverpflichtungen der Industrie sind völlig nutzlos. Wir brauchen endlich gesetzliche Richtlinien für deutsche Unternehmen, die im Ausland tätig... ›› weiter

22.05.2013

Erfolgreiche und interessante Wahlkreisfahrt nach Berlin

Vom 14.05-17.05 hatte ich wieder das Vergnügen, eine Wahlkreisgruppe in Berlin zu begrüßen. Die 44-köpfige Gruppe war diesmal sehr gemischt, junge und ältere Menschen, politisch Aktive und Nicht-Aktive. Programmhöhepunkte waren die Berliner Stadtrundfahrt „Berlin Subversiv“ mit Win Windisch und der Besuch der venezolanischen Botschaft. Zwei Teilnehmer, die in der Schule eine Veranstaltung zum Thema Venezuela organisieren wollen, kamen sogar in Kontakt mit dem Botschafter. Dieser erklärte sich spontan bereit, als Referent an der Veranstaltung teilzunehmen.

17.05.2013 | Reden

Die Pharmaforschung muss dem Allgemeinwohl dienen

Rund 1,7 Milliarden Menschen haben immer noch keinen Zugang zu wichtigen Medikamenten. Gesundheit ist aber ein Meschenrecht. Ein Zugang zu einer medizinischen Basisversorgung muss für jeden Mesnchen auf der Welt gewährleistet werden. Die Pharmaindustrie richtet die Medikamentenforschung jedoch nur an Profitüberlegungen aus, statt an den Bedürfnissen der Kranken dieser Welt: weil die Masser derer nicht über genügend Geld für teure Meidkamente verfügt. Um das Problem wirksam zu bekämpfen muss die Politik, auch die deutsche, endlich grundsätzlich andere Wege einschlagen.

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17.05.2013

Einladung: Umverteilen weltweit - Solidarität statt Ausbeutung

Der Widerstand gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik wird weltweit stärker. In Südeuropa gehen die Menschen gegen Spardiktate und Privatisierung auf die Straßen. In Lateinamerika werden gesellschaftliche Alternativen bereits erprobt und mit Unterstützung durch soziale Bewegungen gegen die alten Eliten verteidigt. Der wirtschaftliche Erfolg einiger Länder des Südens schafft Spielräume für veränderte internationale Beziehungen. Auch die deutsche Politik gegenüber den Ländern des Südens muss sich verändern.

Wann? - Montag, 10.06.2013, 14:00 Uhr

15.05.2013

"Wir brauchen ein Unternehmensstrafrecht"

Niema Movassat über politische Forderungen nach dem Fabrikeinsturz in Bangladesch, die fehlende Transparenz von Textilunternehmen, das Versagen der Bundesregierung und Möglichkeiten von Verbraucherinnen und Verbrauchern, bei dem üblen Spiel nicht mitzumachen

Mehr als 1100 Menschen sind bei dem Einsturz eines Fabrikgebäudes in Bangladesch ums Leben gekommen. Darunter sind viele Näherinnen und Näher, die zu Hungerlöhnen für bekannte Unternehmen nähten. Haben Konsumenten derzeit überhaupt eine Chance zu erfahren, unter welchen Bedingungen die Firmen, fertigen, deren Produkte sie kaufen?

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15.05.2013

Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz

Den Leo an die Kette legen wollten am 14. Mai etwa hundert Aktivistinnen und Aktivisten der Friedensbewegung vor dem Berliner Maritim-Hotel, in dem zur gleichen Zeit die Hauptversammlung der Rheinmetall-AG tagte. Die Demonstrantinnen und Demonstranten, unter ihnen viele Abgeordnete der LINKEN, forderten unter anderem ein Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz aufzunehmen.

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13.05.2013 | Presseecho

Lehrjahre sind keine Herrenjahre?

Wie Beschäftigungssituation junger Menschen heute wirklich aussieht

Essener Morgen, S. 6-7, Niema Movassat, 01.05.2013

Laut Angaben des DGB wohnt mehr als jeder zehnte junge Mensch in Nordrhein-Westfalen in einem Haushalt, der auf Hartz4 angewiesen ist (Zahlen aus November 2012). Spitzenreiter ist Gelsenkirchen, unter den 25 Kreisen mit den höchsten SGB II-Quoten bei Jugendlichen findet sich auch Essen. Eine Studie des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe bestätigt: rund 223.000 Menschen zwischen 15 und 25 Jahren (10,7 Prozent) leben in sogenannten SGB II-Bedarfsgemeinschaften. Die Lebensperspektive dieser jungen Menschen sieht düster aus, denn wer einmal in das unerbittliche Räderwerk der deutschen Armutsverwaltung gerät, kommt selten wieder aus eigener Kraft heraus. Inzwischen sind in Deutschland etwa 77.300 junge Menschen unter 25 Jahren ohne Beschäftigung. Im Vergleich zum Vorjahr ist das bei der Jugendarbeitslosigkeit ein Anstieg um 5,5 Prozent.